Im Bundestag notiert: Übung eines bewaffneten Inlandseinsatzes der Bundeswehr

Verteidigung/Kleine Anfrage - 02.12.2009

Berlin: (hib/BOB/LEU) Die Linksfraktion erkundigt sich nach einer ”Übung eines bewaffneten Inlandseinsatzes der Bundeswehr“, bei der regionale- bzw. örtliche Strukturen der Zivil-Militärischen-Zusammenarbeit (ZMZ) in Anspruch genommen wurden. In einer Kleinen Anfrage (17/79) führt die Fraktion aus, die Übung hätte einen terroristischen Angriff auf einen Radarturm der Bundeswehr nahe Schwarzenbach (Bayern) simuliert. Die Linksfraktion sehe sich dadurch in ihrer Befürchtung bestätigt, dass die ZMZ auch ”zur Militarisierung der Innenpolitik“ beitragen solle. Die Fragesteller wollen unter anderem wissen, welches Bedrohungsszenario der Übung zugrunde gelegen habe.

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