Im Bundestag notiert: Vermittlungsausschuss

Bundestagsnachrichten/Wahlvorschläge - 17.12.2009

Berlin: (hib/STO/HAU) Zur Wahl der vom Bundestag in den Vermittlungsausschuss zu entsendenden Abgeordneten haben die Fraktionen insgesamt 16 Parlamentarier als ordentliche Mitglieder vorgeschlagen. Ebenso viele Abgeordnete sind als Stellvertreter auf den Wahlvorschlägen der Fraktionen (17/211) benannt, die am Donnerstagnachmittag auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums stehen.

Danach schlägt die CDU/CSU-Fraktion als ordentliche Mitglieder die Abgeordneten Peter Altmaier, Helmut Brandt, Hans-Peter Friedrich, Michael Meister, Karl Schiewerling, Thomas Strobl und Antje Tillmann vor. Die SPD-Fraktion will der Vorlage zufolge die Parlamentarier Elke Ferner, Thomas Oppermann, Joachim Poß und Olaf Scholz in den Vermittlungsausschuss entsenden. Für die FDP-Fraktion sollen die Abgeordneten Jörg van Essen und Carl-Ludwig Thiele dem gemeinsamen Gremium von Bundestag und Bundesrat angehören und für die Fraktion Die Linke die Parlamentarier Dagmar Enkelmann und Ulrich Maurer. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt den Abgeordneten Volker Beck als Mitglied des Vermittlungsausschusses vor.

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