SPD-Fraktion mahnt Ausbau der Breitbandnetze an

Wirtschaft und Technologie/Große Anfrage - 11.01.2011

Berlin: (hib/HLE/MIK) Der Breitbandausbau in Deutschland interessiert die SPD-Fraktion in einer Großen Anfrage (17/3899). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wie hoch der Anteil von Haushalten ist, die über einen leistungsfähigen Breitbandinternetanschluss von mindestens 1 Mbit/s verfügen. Außerdem soll die Bundesregierung angeben, welche Mittel zur Förderung des Breitbandausbaus zur Verfügung stehen. Weitere Fragen betreffen die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Gemeinden beim Breitbandnetzausbau und Fragen zum Wegerecht beim Ausbau von Glasfaseranschlussnetzen.

In dem Vorwort zur Großen Anfrage schreibt die SPD-Fraktion, eine moderne digitale Infrastruktur sei für eine demokratische Gesellschaft und eine gute wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland unverzichtbar. Der flächendeckende Breitbandausbau sei eine der zentralen gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen der nächsten Jahre. Ein Teil der bei der Versteigerung von Frequenzpaketen erzielten Erlöse von 4,4 Milliarden Euro müsse für den Breitbandnetzausbau genutzt werden, fordert die SPD-Fraktion.

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