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SPD-Fraktion fragt nach "rechtsextremen Kontakten des Studienzentrums Weikersheim"
Inneres/Kleine Anfrage - 01.02.2011
Berlin: (hib/STO/) ”Rechtsextreme Kontakte des Studienzentrums Weikersheim“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der SPD-Fraktion (17/4482). Wie die Abgeordneten darin schreiben, sollte Medienberichten zufolge am 3. November 2010 der vom Hamburger Verfassungsschutz als ”internationale ,Größe‘ des Rechtsextremismus“ eingestufte russische Staatsbürger Wjatscheslaw Daschitschew in Berlin bei einem Vortragsabend zum Thema ”Deutsch-russische Beziehungen im Wandel“ auftreten. Als Veranstalter firmiere das ”unionsnahe Studienzentrum Weikersheim, das in den vergangenen Jahren immer wieder wegen seiner Kontakte zu extrem rechten Kreisen in die Schlagzeilen gekommen“ sei.
Wissen will die Fraktion, wie die Bundesregierung ”die Kontakte zwischen Daschitschew und dem Studienzentrum“ bewertet. Auch fragen die Abgeordneten unter anderem, inwiefern der Bundesregierung ”überdies Kontakte zwischen Vertretern des Studienzentrums Weikersheim und Organisationen des rechtsradikalen oder rechtsextremen Spektrums“ bekannt seien.
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