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Stresstest für Stuttgart 21
Verkehr und Bau/Antrag - 17.03.2011
Berlin: (hib/MIK) Die Deutsche Bahn AG (DB AG) soll einen transparenten Stresstest für die Leistungsfähigkeit des Bahnprojekts Stuttgart 21 durchführen. Dies fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (17/5041), der am Donnerstag erstmals im Bundestag beraten wird. Die Bundesregierung soll daher als Eigentümer der DB AG dafür Sorge tragen, dass ein Steuerungsgremium für den Stresstest eingerichtet wird, in dem Vertreter des Aktionsbündnisses vertreten sind und dass die Federführung bei der Durchführung des Stresstests durch einen unabhängigen externen Gutachter erfolgt.
Die Durchführung des Stresstests ist Zwischenergebnis und zeitlich nachgelagerte Fortsetzung des Schlichtungsverfahrens zu Stuttgart 21, schreibt die Fraktion zur Begründung. Bisher hätte zentrale Entscheidungsgrundlagen für eine eventuelle Erweiterung der Kapazitäten des Projekts Stuttgart 21 in der Kürze des Schlichtungsverfahrens nicht abschließend geklärt werden können. Der Stresstest müsse daher den gleichen Kriterien wie die Schichtung selbst folgen: Transparenz und Dialog in Augenhöhe, heißt es im Antrag.
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