Grünenfraktion erkundigt sich nach Ständiger Impfkommission am Robert Koch-Institut

Gesundheit/Kleine Anfrage - 03.05.2011

Berlin: (hib/TYH) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen interessiert sich für die Neuausrichtung der Ständigen Impfkommission am Robert Koch-Institut (STIKO). In einer Kleinen Anfrage (17/5466) möchte sie unter anderem wissen, anhand welcher Kriterien die Bundesregierung die Berufungen und Abberufungen der STIKO-Mitglieder vorgenommen hat. Laut Anfrage werden die Mitglieder der STIKO alle drei Jahre neu vom Bundesgesundheitsministerium berufen. Mit der kürzlich erfolgten turnusmäßigen Neubesetzung solle ein Fokus auf evidenzbasierte Medizin und Methodik gelegt werden, schreiben die Abgeordneten in der Vorlage.

Bislang habe die STIKO jedoch keinen gesetzlichen Auftrag, Methoden zur evidenzbasierten Medizin zur Entscheidungsgrundlage für ihre Empfehlungen zur Durchführung von Schutzimpfungen zu machen. Die Abgeordneten möchten wissen, ob die Bundesregierung eine gesetzliche Änderung plant, ”mit der die STIKO verpflichtet wird, ein Methodenpapier zu erarbeiten, das auch Informationen darüber enthält, nach welchen Kriterien der evidenzbasierten Medizin die STIKO zukünftig arbeitet“.

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