Keine Massenflucht aus Libyen

Inneres/Antwort - 04.05.2011

Berlin: (hib/AHE) Für eine Massenflucht aus Libyen nach Europa gibt es nach Auskunft der Bundesregierung derzeit keine Anzeichen. Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) hätten seit Beginn des Bürgerkriegs rund 350.000 Menschen das Land verlassen, überwiegend Ägypter und Drittstaatsangehörige aus asiatischen und afrikanischen Ländern, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (17/5380) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/5145). Der überwiegende Teil sei ”sicher in die Herkunftsstaaten zurückgekehrt“, viele davon mit Unterstützung der internationalen und auch der deutschen humanitären Hilfe. Beim Flüchtlingshilfswerks UNHCR seien Ende 2010 knapp 8.000 Flüchtlinge und rund 3.200 Schutzsuchende in Libyen registriert gewesen. Der Bundesregierung lägen jedoch keine Zahlen über derzeit noch in Libyen befindliche Flüchtlinge oder Drittstaatsangehörige vor. Auch über Entwicklung der Migrationsbewegungen aus Libyen sei derzeit keine verlässliche Prognose möglich.

Die Fraktion Die Linke hatte zudem Auskunft zur vormaligen Zusammenarbeit der EU mit Libyen im Bereich der ”Kontrolle von Migrationsströmen“ verlangt. Ziel dieser Kooperation sind nach Auskunft der Bundesregierung Verbesserungen beim Flüchtlings- und Menschenrechtsschutz gewesen. Unter dieser Prämisse habe die EU-Kommission Projekte zur Unterstützung der freiwilligen Rückkehr von Migranten, zum Flüchtlingsschutz und zur Situation in den Aufnahmeeinrichtungen sowie zur Unterstützung des Grenzschutzes und Migrationsmanagements in Libyen gefördert. Kooperationspartner seien die IOM, der italienische Flüchtlingsrat, der UNHCR, eine libysche Nichtregierungsorganisation sowie einzelne Mitgliedstaaten der EU gewesen. Sämtliche Kooperationen mit Libyen habe die EU derzeit ausgesetzt.

Deutschland hat bisher fünf Millionen Euro für die humanitäre Soforthilfe zur Verfügung gestellt, mit denen Evakuierungsmaßnahmen für aus Libyen geflohene Menschen finanziert wurden, schreibt die Bundesregierung weiter. Außerdem sei Deutschland mit einem ”bedeutenden Anteil“ an den 30 Millionen Euro beteiligt, die von der EU als Nothilfe für Nordafrika bereitgestellt worden seien.

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