Parteien-Index hat sich von 2009 auf 2010 um 1,3 Prozent erhöht

Bundestagsnachrichten/Unterrichtung - 17.05.2011

Berlin: (hib/STO) Der Preisindex der parteitypischen Ausgaben hat sich von 2009 auf 2010 um 1,3 Prozent erhöht. Dies geht aus einer Unterrichtung durch den Präsidenten des Statistischen Bundesamtes, Roderich Egeler, (17/5755) hervor. Der sogenannte Parteien-Index errechnet sich nach den Vorgaben des Parteiengesetzes zu 70 Prozent aus dem allgemeinen Verbraucherpreisindex und zu 30 Prozent aus dem Index der tariflichen Monatsgehälter der Angestellten bei Gebietskörperschaften. Er ist die gesetzlich vorgeschriebene Grundlage für eine mögliche Anpassung der absoluten Obergrenze zur Parteienfinanzierung an die allgemeine Preissteigerung.

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