Bundesregierung: Cyber-Abwehrzentrum wird Informationsaustausch optimieren

Inneres/Antwort - 18.05.2011

Berlin: (hib/STO) Die Bundesregierung sieht in ihrer Cyber-Sicherheitsstrategie einschließlich der Einrichtung eines Nationalen Cyber-Abwehrzentrums eine ”kontinuierliche Weiterentwicklung der bisherigen IT-Sicherheitspolitik und IT-Sicherheitsaktivitäten“. Das Cyber-Abwehrzentrum sei eine ”Informationsdrehscheibe“ und werde den Erfahrungsaustausch durch eine institutionalisierte Kooperation optimieren, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/5694) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/5560).

”Alle beteiligten Behörden werden unter strikter Wahrung ihrer Aufgaben und gesetzlichen Befugnisse ihr Fachwissen und ihre Kompetenzen einbringen, um die Cyber-Sicherheit in Deutschland voranzubringen“, heißt es in der Vorlage weiter. Danach sind als ”Kernbehörden“ das Bundessamt für Sicherheit in der Informationstechnik, das Bundesamt für Verfassungsschutz sowie das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe ständig im Cyber-Abwehrzentrum vertreten. Bundeskriminalamt, Bundespolizei, Zollkriminalamt, Bundesnachrichtendienst und Bundeswehr sowie ”die ”aufsichtsführenden Stellen über die Betreiber der Kritischen Infrastrukturen werden unter Wahrung ihrer gesetzlichen Aufgaben und Befugnisse ebenfalls mitwirken“.

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