Im Bundestag notiert: Zusammenarbeit im Bereich des Einsatzes von verdeckten Ermittlern

Inneres/Antwort - 01.06.2011

Berlin: (hib/STO) Neben Deutschland sind laut Bundesregierung 21 EU-Staaten mit zentralen Dienststellen für verdeckte Ermittler bei Strafverfolgungsbehörden Mitglied der ”European Cooperation Group on Undercover Activities“ (ECG). Darüber hinaus sind mit Albanien, Kroatien, Mazedonien, Norwegen, Russland, der Schweiz, Serbien, der Türkei und der Ukraine neun Nicht-EU-Staaten in der ECG als Mitglieder repräsentiert, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/5736) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/5139) berichtet. Ziel der ECG, die sich den Angaben zufolge einmal im Jahr in jeweils einem anderen Mitgliedstaat trifft, sei die ”Professionalisierung und Koordinierung der internationalen Zusammenarbeit im Bereich des Einsatzes von verdeckten Ermittlern“.

Weitere Informationen

Herausgeber

Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz

Verantwortlich: Jörg Biallas
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Alexander Heinrich, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Jörg Müller-Brandes, Monika Pilath, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein