Pressemeldung - 21.09.2010
Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe besucht Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag

Die Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) in Den Haag und seine zukünftige Entwicklung nach der Überprüfungskonferenz Ende Mai/Anfang Juni in Kampala, Uganda, werden im Mittelpunkt der Gespräche einer Delegation des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe stehen. In der Zeit vom 26. bis 27. September 2010 werden sich drei Mitglieder des Ausschusses – Michael Frieser (CDU/CSU, Delegationsleiter), Marina Schuster (FDP), Annette Groth (DIE LINKE.) – mit hochrangigen Vertretern des Gerichtshofes in Den Haag treffen. Vorgesehen sind u.a. Gespräche mit IStGH Präsident Song und dem deutschen Richter Dr. h. c. Hans-Peter Kaul. Darüber hinaus wird es einen Runden Tisch der Abgeordneten mit Vertretern von Nichtregierungsorganisationen, die im Bereich Menschenrechte und Völkerstrafrecht tätig sind, geben.

Im laufenden Jahr ist der IStGH eines der Schwerpunktthemen des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Im Mai dieses Jahres hat der Ausschuss bereits eine öffentliche Experten-Anhörung zum Internationalen Strafgerichtshof vor der Überprüfungskonferenz des Römischen Statuts abgehalten.