Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

23.06.2011 - Keine zusätzlichen finanziellen Mittel für Stuttgart 21

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung soll keine weiteren finanziellen Mittel für das Bauprojekt Stuttgart 21 aus dem Bundeshaushalt für eine Fortsetzung der Baumaßnahmen am Bahnhof Stuttgart zur Verfügung stellen. Dies fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag ( 17/6129 ). Weiter soll sich die ... mehr
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22.06.2011 - Umsetzung des Bundesprogramms zur Wiedervernetzung

Berlin: (hib/MIK) Über den Stand und die Perspektiven der Umsetzung des Bundesprogramms zur Wiedervernetzung will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/6194 ) informieren. Danach ist das Bundesprogramm für Wiedervernetzung, mit der eine ökologische Durchlässigkeit von ... mehr
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22.06.2011 - Öffentliche Anhörung zur Neuordnung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung

Berlin: (hib/MIK) Um die Neuordnung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung geht es in einer Öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung am Mittwoch, dem 29. Juni 2011. Grundlage der Anhörung sind ein Antrag der SPD-Fraktion zur Zukunftsfähigkeit der Wasser- und ... mehr
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22.06.2011 - Kanutourismus

Berlin: (hib/MIK) Der Kanutourismus und der Kanusport in Deutschland sind Thema einer Kleinen Anfrage der SPD-Fraktion ( 17/6158 ). Die Abgeordneten interessiert, wann die Bundesregierung das vom Deutschen Bundestag geforderte Konzept ”Attraktivität des Wassertourismus und des Wassersports ... mehr
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22.06.2011 - Ausbruch des Vulkans Grimsvötn

Berlin: (hib/MIK) Über das Krisenmanagement der Bundesregierung beim Ausbruch des Vulkans Grimsvötn in Island, der am 25. Mai 2011 zu Störungen im deutschen Flugverkehr führte, will sich die SPD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage ( 17/6157 ) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem ... mehr
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22.06.2011 - Öffentliche Anhörung zur klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden

Berlin: (hib/MIK) Der Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP zur Stärkung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden ( 17/6076 ) ist Thema einer Öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung am Montag, dem 27. Juni 2011. Als ... mehr
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21.06.2011 - Planungsaufträge des Verkehrsministeriums

Berlin: (hib/HLE) Planungsaufträge des Verkehrsministeriums ohne gesetzliche Bedarfsfeststellung sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/6187 ). Die Abgeordneten wollen wissen, warum das Verkehrsministerium Planungsaufträge für Straßen erteilt habe, die nicht im ... mehr
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20.06.2011 - Förderung des Fußverkehrs

Berlin: (hib/MIK) Über die Förderung des Fußverkehrs will sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage ( 17/6192 ) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, welche Maßnahmen sie seit 2002 geplant, eingeleitet oder umgesetzt hat und wie viele Mittel in den vergangenen ... mehr
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