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Frau mit Bauhelm und Laptop auf einer Wiese
© picture alliance / Cultura RF

Erste Sitzung der Projektgruppe Wirtschaft, Arbeit, Green IT

Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hat eine neue Projektgruppe: Unter dem Vorsitz der Sachverständigen Annette Mühlberg konstituierte sich am 4. Juli die Projektgruppe Wirtschaft, Arbeit, Green IT.

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4. Juli 2011

Kommission verabschiedet Handlungsempfehlungen zum Urheberrecht

Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hat am Montag, den 4. Juli 2011 Handlungsempfehlungen zum Urheberrecht verabschiedet. Im Zwischenbericht wird es darüber hinaus Empfehlungen zum Thema Medienkompetenz geben. Über Netzneutralität und Datenschutz wird nach der Sommerpause abschließend beraten werden.

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4. Juli 2011

Demokratie in der vernetzten Gesellschaft: Projektgruppe diskutiert Arbeitsprogramm

Die Projektgruppe Demokratie und Staat wird künftig öffentlich tagen. Das beschlossen ihre Mitglieder in der Sitzung am 4. Juli 2011. Die Struktur des Arbeitsplans wird sich an der Gewaltenteilung in Legislative, Exekutive und Judikative orientieren.

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30. Juni 2011

Expertenwissen auf der Beteiligungsplattform

Ab sofort können Vereine, Stiftungen, Verbände und andere Organisationen ihr Expertenwissen auf der Online-Beteiligungsplattform der Internet-Enquete einbringen. Bereits seit Februar 2011 bietet die Enquete-Kommission Beteiligungsmöglichkeiten für interessierte Bürgerinnen und Bürger.

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27. Juni 2011

Internet-Enquete beschließt Bericht zur Medienkompetenz

Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hat in ihrer Sitzung am Montag, den 27. Juni 2011 den Zwischenbericht zum Thema Medienkompetenz beraten und beschlossen. Die Mitglieder haben zudem über Teile des Berichts zum Urheberrecht abgestimmt.

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18. Juli 2011

Neues im Netz

Wo und wie werden die Themen der Enquete-Kommission diskutiert? Welche Medien berichten? Hier gibt es eine Auswahl aktueller Beiträge.

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27. Juni 2011

Durchbruch in der Projektgruppe Datenschutz

Auch die Projektgruppe Datenschutz wird gemeinsame Handlungsempfehlungen für den Zwischenbericht vorlegen. Das ist das Ergebnis der letzten Sitzung der Projektgruppe am 27. Juni 2011. Intensive Verhandlungen waren dem Konsens vorangegangen.

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6. Juni 2011

Textarbeit zum Urheberrecht weitgehend abgeschlossen

Die Projektgruppe hat die Arbeit an den Themenkomplexen I bis III abgeschlossen und wird mit ihren Ergebnissen im inhaltlichen Kommissions-Zwischenbericht vertreten sein. Das ist das Ergebnis der Sitzung vom 6. Juni 2011.

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6. Juni 2011

Wie verändert das Netz die Demokratie?

Die Projektgruppe Demokratie und Staat hat am 6. Juni 2011 mit einer konstituierenden Sitzung die Arbeit aufgenommen. „Viele Menschen hoffen, dass das Netz sich positiv auf die Demokratie auswirke. Das wirft eine Menge Fragen auf. Wir betrachten uns als ein Labor für diese Fragen,“ sagte der Vorsitzende Dr. Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen).

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6. Juni 2011

Handlungsempfehlungen zur Netzneutralität

Die Projektgruppe Netzneutralität hat sich in ihrer 17. und letzten Sitzung auf weitere Handlungsempfehlungen geeinigt, die sie der gesamten Enquete-Kommission am 27. Juni 2011 zur Entscheidung vorlegen will.

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27. Mai 2011

Projektgruppe Medienkompetenz schließt Arbeit ab

"Geschafft!" twitterte ein Projektgruppenmitglied am Abend des 27. Mai 2011. Die Projektgruppe hat ihre Arbeit nach insgesamt zehn Sitzungen abgeschlossen. Damit kann ihr Bericht am 27. Juni von der Gesamtenquete verabschiedet werden.

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10. Mai 2011

Beteiligungsmöglichkeiten besser und bekannter machen

Wie machen wir die Beteiligungsplattform bekannter? Wie machen wir das Angebot transparenter und besser nutzbar? Mit diesen Fragen beschäftigte sich die AG Online-Beteiligung und -Evaluation der Internet-Enquete in ihrer Sitzung am 10. Mai 2011.

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5. Mai 2011

Happy Birthday: Ein Jahr Internet-Enquete

Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft wird ein Jahr alt: Am 5. Mai 2010 hat sie sich konstituiert. Was ist seitdem passiert? Ein Rückblick mit Ausblick.

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28. April 2011

Internet-Enquete veröffentlicht ersten Zwischenbericht

Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hat einen Zwischenbericht veröffentlicht. In dem Sachstandsbericht, der als erster Zwischenbericht dient, beschreibt die Kommission zunächst den Verlauf ihrer bisherigen Arbeit.

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21. April 2011

Handlungsempfehlungen gesucht

Die Projektgruppen der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft befassen sich derzeit mit den Handlungsempfehlungen, die die Kommission für das Parlament formulieren wird. Bis zum 29. Mai war auch die interessierte Öffentlichkeit aufgerufen, Vorschläge einzubringen und abzustimmen.

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6. April 2011

"Ein kleines Fenster zur Freiheit"

Internationaler Besuch im Deutschen Bundestag: Am 6. April 2011 trafen die Mitglieder der Internet-Enquete auf 15 Bloggerinnen und Blogger aus unterschiedlichen Staaten, darunter Tunesien, Kasachstan, Moldau, China, Indonesien, Thailand, Aserbaidschan und Rumänien. Click here for the English version.

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5. Mai 2010

Abgeordnete

Von den 34 Mitgliedern der Enquete-Kommission sind 17 Mitglieder des Deutschen Bundestages.

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5. Mai 2010

Sachverständige

Neben den Abgeordneten sind auch 17 Sachverständige Mitglieder der Enquete-Kommission

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5. Mai 2010

Die Enquete-Kommissionen: parlamentsinterne Politikberatung

Wenn der Bundestag eine Enquete-Kommission einsetzt, dann geht es stets um Zukunftsfragen: Ob Themen wie Gentechnologie, demografischer Wandel oder wie jetzt aktuell "Internet und digitale Gesellschaft" - mit den aus Abgeordneten und externen Sachverständigen bestehenden Gremien will das Parlament abseits des politischen Tagesgeschäfts Lösungsansätze für komplexe technische, ökonomische oder gesellschaftliche Probleme finden. Gerade in Zeiten großen Reformbedarfs sind so die Enquete-Kommissionen - quasi als parlamentsinterne Politikberatung - zu einem wichtigen Instrument der Entscheidungsvorbereitung für den Bundestag geworden.

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Ausdruck aus dem Internet-Angebot des Deutschen Bundestages

www.bundestag.de/internetenquete/index.jsp

Stand: 06.06.2011