Haushaltsausschuss

07.07.2011 - Berliner Schlosses-Humboldtforum soll 590 Millionen Euro kosten

Berlin: (hib/MIK) Der Haushaltsausschuss hat am Mittwochabend für die Wiedererrichtung des Berliner Schlosses-Humboldtforum eine Kostenobergrenze von 590 Millionen Euro festgesetzt. Dem gemeinsamen Antrag der CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen stimmte der Ausschuss mit großer Mehrheit zu. Diese ... mehr

06.07.2011 - Bund soll im kommenden Jahr 306 Milliarden Euro ausgeben können

Berlin: (hib/MIK) Der Bund soll im kommenden Jahr 306 Milliarden Euro ausgeben können. Dies sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Mittwochmittag im Haushaltsausschuss, als er den Abgeordneten den am Vormittag vom Kabinett beschlossenen Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2012 ... mehr

21.06.2011 - Ja zur Umschichtung

Die geplante Umschichtung der Einnahmen aus dem Emissionshandel in das Sondervermögen "Energie- und Klimafonds" haben in einer öffentlichen Anhörung des Haushaltsaus- schusses am 27. Juni die grundsätzliche Zustimmung der Sachverständigen gefunden. ... mehr

21.03.2011 - Umstrittene Änderung

Uneins waren sich die Experten in einer öffentlichen Anhörung des Haushaltsaus- schusses am 21. März darin, ob eine Änderung des Artikels 115 des Grundgesetzes sinnvoll ist. Grundlage war ein SPD-Gesetzentwurf, der die "Schuldenbremse" zum Gegenstand hat. ... mehr

14.03.2011 - "Reform greift zu kurz"

Die meisten Experten haben in einer Anhörung des Haushaltsaus- schusses am 14. März Vorschläge der EU-Kommission zur besseren haushalts- und wirtschaftspolitischen Koordinierung in der EU begrüßt. Allerdings gehen sie ihnen nicht weit genug. ... mehr