Verteidigungsausschuss

25.07.2011 - Regierung: Operation "Pegasus" war kein Einsatz bewaffneter Streitkräfte gemäß des Parlamentsbeteiligungsgesetzes

Berlin: (hib/AW) Die Operation ”Pegasus“ der Bundeswehr am 26. Februar dieses Jahres zur Evakuierung von 22 deutschen und 110 Staatsbürgern anderer europäischer Länder aus dem libyschen Nafura war nach Ansicht der Bundesregierung kein Einsatz bewaffneter Streitkräfte gemäß des ... mehr

22.07.2011 - Grüne fordern Auflösung des Militärischen Abschirmdienstes

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung auf, den Militärischen Abschirmdienst (MAD) aufzulösen und seine Aufgaben im Inland an das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und im Ausland an den Bundesnachrichtendienst (BND) zu übertragen. Die Grünen begründen ... mehr

22.07.2011 - Regierung weist Vorwürfe gegen Gebirgsjäger in Bad Reichenhall zurück

Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung weißt den Vorwurf der Fraktion Die Linke ”mit Nachdruck“ zurück, während des Tags der offenen Tür in der Bundeswehrkaserne Bad Reichenhall am 28. Mai dieses Jahres sei Kindern die Möglichkeit geboten worden, mit Schusswaffen Zielübungen auf ein ... mehr

21.07.2011 - Anti-Piraterie-Mission Atalanta

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlangt Informationen über die neuen Einsatzregeln der Anti-Piraterie-Mission Atalanta vor Somalia. In ihrer Kleinen Anfrage ( 17/6571 ) will sie unter anderem wissen, welche Nationen individuelle Schutzteams für Schiffe stellen und welche ... mehr

19.07.2011 - Regierung: Minderjährige Bundeswehrsoldaten gehen nicht in Auslandseinsätze

Berlin: (hib/AW) In den Jahren von 2001 bis 2010 haben 4.804 männliche Minderjährige nach Vollendung ihres 17. Lebensjahres freiwillig den Grundwehrdienst bei der Bundeswehr angetreten. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/6311 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die ... mehr

19.07.2011 - Grüne fordern Umbenennung von Bundeswehrkasernen

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung auf, alle Bundeswehrkasernen und Bundeswehrinstitutionen, deren Namensgeber an den Angriffs- und Vernichtungskriegen des nationalsozialistischen Regimes beteiligt waren, umzubenennen. Der Bundestag sei schriftlich über ... mehr

17.05.2011 - "Es gibt Verbesserungen"

Vor einem Jahr wurde der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus (links), im Parlament vereidigt. Im Interview zieht er eine Bilanz des ersten Amtsjahres. Danach hat sich die Ausrüstung der Truppe gerade in Afghanistan "deutlich verbessert". ... mehr