Berlin: (hib/HLE) Die Verbindung der Joachim-Martini-Stiftung und der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) ist erneut Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/7246 ). So soll die Bundesregierung unter anderem mitteilen, welcher Vertreter des ...
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Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung soll neue Strategien für die Regionalvermarktung entwickeln. Dies fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag ( 17/7249 ). Dazu soll die Regierung eng mit „zivilgesellschaftlichen Akteuren“ wie Regionalvermarktungsinitiativen und anderen ...
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Berlin: (hib/HLE) Ob es erstrebenswert ist, ein Stromübertragungsnetz zu planen, „dass davon ausgeht, dass wesentliche energiepolitische Ziele der Bundesregierung nicht erreicht werden“, will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/7244 ) erfahren. Außerdem soll die ...
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Berlin: (hib/HLE) Umweltverträglichkeitsprüfungen bei der Förderung von unkonventionellem Erdgas interessieren die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage ( 17/7243 ) wollen die Abgeordneten unter anderem erfahren, warum eine Umweltverträglichkeitsprüfung erst ab einem Fördervolumen ...
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Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Vergaberechts für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit ( 17/7275 ) vorgelegt. Damit sollen die besonderen verteidigungs- und sicherheitsspezifischen Vorgaben einer EU-Richtlinie umgesetzt werden, erläutert die ...
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Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung will 430 Millionen Euro aus dem ERP-Sondervermögen zur Wirtschaftsförderung bereitstellen. Dabei handelt es sich unter anderem um Finanzierungshilfen zur Unterstützung von Unternehmen sowie um Exportförderungen, geht aus dem von der Bundesregierung vorgelegten ...
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Berlin: (hib/HLE) Aufgrund von Vorgaben der EU muss die Erdölbevorratung in Deutschland neu ausgerichtet werden. Zu diesem Zweck hat die Bundesregierung den Entwurf eines Gesetzes zur Neufassung des Erdölbevorratungsgesetzes und zur Änderung des Mineralöldatengesetzes ( 17/7273 ) vorgelegt. Das ...
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Berlin: (hib/HLE) Erneuerbare Energien werden in immer größerem Umfang nicht in das Netz eingespeist. Wie die Bundesregierung in einer Antwort ( 17/7016 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/6897 ) mitteilt, lagen die nicht eingespeisten Jahresarbeitsmengen aus erneuerbaren Energien ...
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Berlin: (hib/HLE) Die Hans-Joachim-Martini-Stiftung will sich in Zukunft im Internet eigenständig und damit unabhängig von der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe präsentieren. Deshalb seien alle die Stiftung betreffenden Informationen und Dateien von der Webseite der Bundesanstalt ...
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