Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke fordert die Bundesregierung auf, zusammen mit der polnischen Regierung den Finanzierungsbedarf für den Erhalt der Gedenkstätten der nationalsozialistischen Vernichtungslager in Polen zu ermitteln und konkrete Beteiligungen anzubieten. Zudem müsse im Jahr 2012 ...
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Die Enquete -Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" will am Montag, 17. Oktober, in öffentlicher Sitzung die Zwischenberichte ihrer Projektgruppen "Datenschutz" und "Netzneutralität" verabschieden. Die Abstimmung war bereits zweimal verschoben worden. ...
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Berlin: (hib/AW) Die neuen Eckdaten der Kultur- und Kreativwirtschaft für das Jahr 2010 werden erst im Verlauf des Oktobers veröffentlicht. Dies teilt die Bundesregierung in einer Antwort ( 17/6870 ) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion ( 17/6595 ) mit. In dem neuen Monitoringbericht werde ...
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Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung sieht derzeit keinen Anlass, dass Pressekartellrecht zu ändern. Dies teilt sie in ihrer Antwort ( 17/6836 ) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion zur Medienvielfalt und -freiheit ( 17/6532 ) mit. Über das in der Gesetzgebungskompetenz der Bundesländer liegende ...
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Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über die Arbeitsverhältnisse und Honorierung von Künstlern und Kulturschaffenden in den vom Bund geförderten kulturellen Projekten und Institutionen. In einer Kleinen Anfrage ( 17/6896 ) will sie unter anderem wissen, über welche Zeitdauer in ...
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Werke mit unterschiedlichen Techniken haben die Besucher bei der Eröffnung der Doppelaus- stellung mit Fotografien von Gundula Schulze Eldowy (rechts) durch Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (links) am Mittwoch, 28. September, zu sehen bekommen. ...
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Berlin: (hib/AW) Der Kulturausschuss hat am Mittwoch Nachmittag der geplanten achten Novelle des Stasi-Unterlagengesetzes ( 17/5894 ) mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP in geänderter Fassung grünes Licht erteilt. Gegen den Gesetzentwurf stimmten die SPD-Faktion und die Fraktion ...
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Berlin: (hib/AW) Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsminister Bernd Neumann, wird das Gesetzgebungsverfahren zur Ratifizierung des Europäischen Übereinkommens zum Schutz des audiovisuellen Erbes einleiten. Dies teilt die Regierung in einer Antwort ( 17/6834 ) auf eine ...
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Das Internet bietet großes Potenzial für Menschen mit Behinderungen. Darin herrschte Einigkeit unter den Teilnehmern eines öffentlichen Gesprächs des Unterausschusses Neue Medien am 19. September . Nachholbedarf gibt es beim barrierefreien Zugang zum Netz. ...
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