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Nach Evaluation des im Mai 2008 in Kraft getretenen Verbraucher- informationsgesetzes (VIG) will die Bundesregierung das Gesetz ändern (17/7374). Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz befasst sich aus diesem Grund in einer öffentlichen Anhörung mit diesem Thema. Die Sitzung findet unter Vorsitz von Hans-Michael-Goldmann (FDP) am Mittwoch, 9. November 2011, ab 8 Uhr im Sitzungssaal 3.101 im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus statt.
Die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen und auf www.bundestag.de übertragen. Anschließend kann diese als Video in der Mediathek abgerufen werden.
Die Abgeordneten interessiert unter anderem, welche Stellen nach Ansicht der Experten im Gesetzentwurf (17/7374) zur Änderung des Rechts der Verbraucherinformation von der Bundesregierung geändert werden müssen, um den gesellschaftlichen und modernen Anforderungen an einen transparenten, schnellen und effektiven Anspruch auf Verbraucherinformation gerecht zu werden.
Darüber hinaus sollen mit der VIG-Novelle die Auskunftsrechte auf Produkte erweitert werden. Die Experten sollen beantworten, ob diese Erweiterung sachgerecht ist und bei welchen Produktgruppen von dem neuen Auskunftsrecht voraussichtlich in besonderem Maße Gebrauch gemacht werden wird.
Auch interessiert den Ausschuss mit Blick auf in Ausnahmesituationen schnellen Informationsbedarf, welche Schritte die Bundesregierung unternehmen sollte, damit Inhalt, Form, Ort und Zeitpunkt von Verbraucherinformationen im Hinblick auf eine konkrete Entscheidungssituation angemessen sind. (eis)
Zeit: Mittwoch, 9. November 2011, 8 Uhr
Ort: Berlin, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Saal 3.101
Interessierte Zuhörer werden gebeten, sich unter Nennung des Namens und Geburtsdatums beim Ausschuss unter elv-ausschuss@bundestag.de anzumelden.
Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim Pressereferat (Telefon: +49 30 227-32929 oder 32924) anzumelden.
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