Öffentliche Ausschusssitzungen vom 7. bis 9. November
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Debatten vom 26. bis 28. Oktober
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Nikolai Alexejew ist einer der bekanntesten Kämpfer für die Gleichbehandlung von Homosexuellen in Russland. Der menschenrechtspolitische Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen, Volker Beck, unterstützt den Moskauer Juristen und übernahm 2006 eine Patenschaft.
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Bundestagspräsident Norbert Lammert sieht den Euro und die Europäische Union nicht am Ende, sondern an einem neuen Anfang. Dazu bedarf es konkreter Vorschläge, um die sich eine Arbeitsgruppe des Bundestages und der französischen Nationalversammlung bemüht.
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Die Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" will sich in der Sitzung am Montag, 7. November auch mit der Frage befassen, wie sich im Interesse eines nachhaltigen Wirtschaftens eine Kultur des lebenslangen Lernens verankern lässt.
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Zwischen 1961 und 1989 haben 136 Menschen ihr Leben an der Berliner Mauer verloren. Ihnen zu Ehren stellt Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse am 9. November um 17 Uhr im Mauer-Mahnmal des Bundestages ein Totengedenkbuch vor.
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Der Bundestag hat am 28. Oktober die Einführung einer Wertstofftonne beschlossen und die Versorgung von in Auslandseinsätzen verwundeten Bundeswehrangehörigen verbessert. Eine Übersicht über alle Beschlüsse der vergangenen Sitzungswoche finden Sie hier.
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Die Bandbreite der Aufgaben des Innenausschusses reicht von A wie Asylpolitik bis Z wie Zivilschutz. Seit Herbst 2009 ist Wolfgang Bosbach (CDU/CSU) Ausschussvorsitzender. Für ihn ist nach eigener Aussage ein respektvoller Umgang sehr wichtig.
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