Integration von HIV-positiven Menschen

Arbeit und Soziales/Antwort - 03.11.2011

Berlin: (hib/CHE) Aus Sicht der Bundesregierung ist es nicht zu beanstanden, dass Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern empfehlen, sich freiwillig und anonym auf eine HIV-Infektion untersuchen zu lassen. Das schreibt sie in ihrer Antwort (17/7283) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/7049) zur sozialen Integration von HIV-positiven Menschen. Darin betont die Regierung auch ihre Auffassung, wonach das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ein geeignetes Instrument ist, um HIV-positive Menschen vor Diskriminierung am Arbeitsplatz zu schützen. Darüber hinausgehende gesetzgeberische Maßnahmen hält sie nicht für nötig.