Hochschulfinanzierung wichtiges Thema für die Zukunft

Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung - 26.10.2011

Berlin: (hib/TYH) Die zukünftige Finanzierung des Hochschulsystems in Deutschland war ein Schwerpunkt im Gespräch mit dem Wissenschaftsrat im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am Mittwochvormittag. Zugleich stand die Arbeit des Rates selbst im Fokus. Der Wissenschaftsrat berät die Bundes- und Länderregierungen in Fragen der inhaltlichen und strukturellen Weiterentwicklung von Wissenschaft, Forschung und Hochschulen.

Als Beispiel für sein Arbeitsprogramm nannte der Rat unter anderem die Beschäftigung mit Ressortforschungseinrichtungen. Hier falle die Bilanz „überwiegend positiv“ aus. Die Einrichtungen seien bestrebt, ihre Leistungen zu steigern. Jedoch seien die Rahmenbedingungen – etwa bei der Flexibilität im Bereich Haushalt und Personal – ungünstig.

Hinsichtlich der zukünftigen Finanzierung von Hochschulen müsse eine Debatte geführt werden, wie Bund und Länder gemeinsam vorgehen wollen, betonte der Rat weiter. So äußerte er sich kritisch über die projektorientierte Forschung und nannte als Beispiel die Hochschulpakte I bis III. Diese griffen bei der bestehenden Überlastung an den Hochschulen zu kurz. Es sei notwendig, die nachfrageorientierte Finanzierung an den Hochschulen zu stärken, hieß es.

Mit den Hochschulpakten seien „wichtige Schritte“ unternommen worden, betonte die CDU/CSU-Fraktion. Zudem wies sie auf einen Koalitionsantrag (17/7183) zur Ressortforschung hin, in dem bereits Empfehlungen des Wissenschaftsrates umgesetzt worden seien. Ein Fraktionsvertreter merkte an, dass es häufig lang dauere, bis eine Empfehlung des Wissenschaftsrates vorliegt – etwa aktuell zum Thema Sorgfalt beim wissenschaftlichen Arbeiten. Er wollte wissen, ob es Optimierungsbedarf beim Wissenschaftsrat selbst gebe.

Dieser Frage schloss sich die SPD-Fraktion an und erkundigte sich, inwieweit die Arbeitsweise im Rat geändert werden müsse. Außerdem äußerte sie die Sorge vor einer „Zerklüftung der Hochschullandschaft“ und wollte wissen, wo nach Meinung des Wissenschaftsrates die Balance zwischen wissenschafts- und ausbildungsorientierter Förderung liegen müsse.

Die FDP-Fraktion wies auf die Wichtigkeit von Planungssicherheit und Flexibilität im Hochschul- und Wissenschaftswesen hin. Beides sei unabdingbar für die internationale Wettbewerbsfähigkeit. Zugleich fragte ein Vertreter der Fraktion, ob nach Meinung des Wissenschaftsrates die bestehenden Instrumente ausreichend für die aktuellen Herausforderungen in den Bereichen Energie und Demografie seien.

„Hochschulen brauchen eine verlässliche Grundfinanzierung“, hieß es aus der Fraktion Die Linke. Es stelle sich die Frage, ob man nicht eine „grundsätzlich andere Herangehensweise“ benötige, um Nachhaltigkeit in der Breite zu gewährleisten. Die Kritik der Linksfraktion traf vor allem die Exzellenzinitiativen an den Hochschulen. Dadurch verlöre die Breite an Qualität, betonte sie.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßte, dass „der Wissenschaftsrat die gemeinsame Finanzierung durch Bund und Länder zu einem Hauptthema“ mache. „Wir brauchen eine Strategiediskussion“, forderte sie und wies zugleich auf eine mangelnde Balance zwischen Grund- und Drittmittelfinanzierung hin.