EU unterstützt Reformen in Georgien mit 60 Millionen Euro

Europa/Antwort - 03.11.2011

Berlin: (hib/AMR) Mit etwa 60 Millionen Euro unterstützt die Europäische Union in den Jahren 2011 bis 2013 demokratische Reformen in Georgien. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (17/7302) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/7094) hervor. Im Rahmen des Europäischen Nachbarschaftsprogramms sollen diese Mittel im Jahr 2011 insbesondere die Strafrechtsjustizreform, Rahmenprogramme zur Aushandlung und Umsetzung von Abkommen zwischen der EU und Georgien sowie die Konfliktbeilegung unterstützen.

Ferner teilt die Regierung mit, dass in Anbetracht „anhaltender Konflikte“ mit den beiden Sezessionsgebieten Abchasien und Südossetien ebenfalls die vom Konflikt betroffenen Vertriebenen und die sie aufnehmenden Gemeinschaften unterstützt werden. Das Programm ziele darauf ab, die Binnenvertriebenen mit dauerhaften Unterkünften zu versorgen und Beschäftigungsmöglichkeiten zu schaffen. Im Rahmen des Programms zur Konfliktbeilegung soll in Abchasien und angrenzenden Gebieten Westgeorgiens unter anderem der Wiederaufbau einer grundlegenden Infrastruktur im Bildungs- und Gesundheitsbereich finanziert werden.