Satellitenaufklärung und deren Nutzung für internationale Polizei- und Militärmissionen

Verkehr und Bau/Kleine Anfrage - 03.11.2011

Berlin: (hib/AMR) Deutsche Kapazitäten zur Satellitenaufklärung und deren Nutzung für internationale Polizei- und Militärmissionen sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (17/7392). In ihr erkundigt sich die Fraktion bei der Bundesregierung unter anderem nach der Beteiligung deutscher Firmen, Institute oder Behörden am Satellitenaufklärungssystem „Global Monitoring of Environment and Security“ (GMES) der Europäischen Union. Ferner wollen die Abgeordneten wissen, inwiefern deutsche Behörden in die GMES-Dienste eingebunden sind und welche Kriterien angewendet werden, wenn von den Satelliten erfasste Daten an ausländische Institutionen weitergegeben werden.