Linksfraktion: Bundeswehrkasernen nur nach vorbildlichen Personen benennen

Verkehr und Bau/Antrag - 03.11.2011

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung soll bei der Umbenennung von Bundeswehrkasernen und Straßennamen auf den Bundeswehrliegenschaften dafür sorgen, dass keine Personen als Vorbilder für die Bundeswehr in Frage kommen, die weder ethisch und rechtsstaatlich, noch freiheitlich oder demokratisch beispielhaft erinnerungswürdig sind. Dies fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag (17/7485).

Weiter soll sie die vom militärgeschichtlichen Forschungsamt erstellten Untersuchungen, Gutachten, Studien und Kurzstudien zu den sogenannten Traditionsnamen veröffentlichen und im Einvernehmen mit dem Bundestag eine unabhängige Historikerkommission einsetzen, die Zugang zu dem Bundesarchiv-Militärarchiv in Freiburg erhält und die Namensgeber von Bundeswehrkasernen und Straßennamen sowie von anderen Einrichtungen und Einheiten der Bundeswehr prüft. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen sollen veröffentlicht und regelmäßig dem Deutschen Bundestag vorgelegt werden.