Die Linke: Bundeswehr aus Afghanistan abziehen

Auswärtiges/Antrag - 04.11.2011

Berlin: (hib/BOB) Nach Meinung der Linksfraktion muss die Bundeswehr „unverzüglich“ aus Afghanistan abgezogen werden. Dies erklären sie in einem Antrag (17/7547). Der Bundestag soll nach dem sogenannten Parlamentsbeteiligungsgesetz seine Zustimmung widerrufen. Der Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Nato-geführten Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe sei „sofort“ zu beenden.

Zur Begründung erklärt Die Linke, der Abzug der Streitkräfte sei ein „deutliches Zeichen“ für die „längst überfällige“ Beendigung des Afghanistan-Krieges. Jeder Tag, den der nun zehn Jahre dauernde Krieg länger geführt werde, koste weitere Menschenleben und Gesundheit. Die Ergebnisse des Krieges machten „überdeutlich“, dass der Konflikt militärisch nicht zu lösen ist. Die Strategie der Nato und damit auch die der Bundeswehr in Afghanistan sei gescheitert. Die Kosten des Bundeswehreinsatzes in den vergangenen zehn Jahren seien mittlerweile dreifach so hoch anzusetzen wie von den Bundesregierungen jeweils ausgewiesen wurden, sagt die Linksfraktion.