Weiterentwicklung des F-Modells unter der Lupe

Verkehr und Bau/Kleine Anfrage - 01.11.2011

Berlin: (hib/MIK) Die Weiterentwicklung des F-Modells (privates Betreibermodell) ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/7420). So soll die Bundesregierung unter anderem mitteilen, welche Vorhaben aus dem Verkehrsinvestitionsbericht 2010 hinsichtlich ihrer Eignung als F-Modell oder einer anderen ÖPP-Variante (Öffentlich-Private Partnerschaft) untersucht wurden und was das Ergebnis dieser Untersuchungen war.

Die Erwartungen bei den bisher ausgeschiedenen F-Modell-Projekten hat sich nach Angaben der Verkehrsinfastrukturfinanzierungsgesellschaft nicht erfüllt, schreibt die Fraktion. Nun würden beim Weiterbau der Ortsumfahrung Ravensburg/Weingarten alternative Finanzierungsmodelle unter privater Beteiligung diskutiert. Dazu gehöre auch das F-Modell mit Lkw-Maut, das in dieser Form noch nie angewandt worden sei.