Weniger Spannungen zwischen der algerischen Zentralregierung und der Kabylei

Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Antwort - 01.11.2011

Berlin: (hib/TYH) Die Spannungen zwischen der algerischen Zentralregierung und kabylischen Organisationen sind in den vergangenen sechs Jahren deutlich zurückgegangen. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/7350) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/7242) mitteilt, war es im Frühjahr 2001 noch zu schweren Auseinandersetzungen mit Sicherheitskräften gekommen, in deren Verlauf mehr als Hundert Menschen starben. Die „Bewegung für die Autonomie der Kabylei“ spiele in der algerischen Politiklandschaft aktuell keine Rolle, schreibt die Bundesregierung. Sie verfolge separatistische Tendenzen und sei in Algerien nicht anerkannt.

Grundsätzlich ist der Antwort zufolge eine Verbesserung der Menschenrechtslage im Vergleich zu den 1990er-Jahren zu konstatieren. Dennoch beklagten Menschenrechtsorganisationen „insbesondere bei Fällen mit Terrorismusbezug ein hartes Vorgehen der Sicherheitsbehörden und der Justiz“. Im Fokus stehen demnach lange Verfahrensdauern, wiederholtes Verhängen von Untersuchungs- und Hauptverhandlungshaft und körperliche Misshandlungen. Wie die Bundesregierung weiter mitteilt, hat sie keine Erkenntnisse zum Einsatz von Waffen aus deutscher Lieferung oder Lizenz in der Kabylei.