Betäubungsmittelgesetz

Gesundheit/Kleine Anfrage - 03.11.2011

Berlin: (hib/MPI) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte von der Bundesregierung wissen, ob sie in das Betäubungsmittelgesetz einen neuen Straftatbestand einführen will, um so genannte Legal Highs zu erfassen. Dabei handelt es sich um synthetische Substanzen, die als „Räuchermischungen“, „Badesalze“ oder „Raumduft“ beispielsweise über das Internet vertrieben werden, „aber oft zu Rauschzwecken konsumiert werden“, wie aus einer Kleinen Anfrage (17/7539) der Abgeordneten hervorgeht.