Linke fordert besseren Zugang zu Medikamenten in Entwicklungsländern

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antrag - 31.10.2011

Berlin: (hib/AMR) Entwicklungsländer sollen einfacher auf privat und öffentlich gehaltene Patente für HIV- und Aids-Medikamente zugreifen können. Das fordert die Fraktion Die Linke in einem entsprechenden Antrag (17/7372). Die Abgeordneten fordern die Bundesregierung unter anderem dazu auf, öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen dazu zu verpflichten, ihre Patente in einen internationalen Medikamentenpatent-Pool zu geben. Bei privat forschenden Arzneimittelherstellern und nichtöffentlichen Forschungsinstitute solle sie ebenfalls darauf hinwirken.

Ferner fordert die Fraktion die Bundesregierung auf, die Organisation UNITAID finanziell und organisatorisch zu unterstützen. Diese verfolge das Ziel, den Zugang zu Medikamenten gegen die drei tödlichsten Krankheiten der Erde – Aids, Malaria und Tuberkulose – zu niedrigen Preisen zu gewährleisten. UNITAID initiiert auch den Medikamentenpatent-Pool. Zur weiteren Erforschung dieser und weiterer armutsbedingter Krankheiten müsse die Regierung außerdem die nichtkommerzielle, klinische Forschung mit 500 Millionen Euro jährlich fördern, schreibt die Fraktion Die Linke.

Zur Begründung heißt es im Antrag, dass der pharmazeutische Markt bei der Bereitstellung der Medikamente in Entwicklungsländern versage. Menschen mit geringem Einkommen würden keinen ausreichenden wirtschaftlichen Anreiz für die Bedienung des Marktes liefern. Private Unternehmen profitierten jedoch häufig von öffentlicher Grundlagenforschung in den Industrieländern und könnten auf dieser Basis Produkte verkaufen und Profite erzielen. Deshalb sei es geboten, die öffentliche Forschung zu armutsbedingten Krankheiten stärker zu fördern und darauf hinzuwirken, dass die hiervon profitierenden Unternehmen ihre Medikamente und Patente für günstige Generika in den Entwicklungsländern bereitstellen.