Friedrich will Doppelstrukturen bei der IT-Technik vermeiden

Haushaltsausschuss - 27.10.2011

Berlin: (hib/MIK) Um Doppelstrukturen zu vermeiden, soll die Informationstechnik im Bereich des Bundesinnenministeriums überprüft werden. Dies erklärte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) am Donnerstagmorgen im Haushaltsausschuss bei den Beratungen des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zum Etat des Bundesinnenministeriums. Die IT-Technik habe einerseits eine Revolution vergleichbar mit der Erfindung der Dampfmaschine ausgelöst, habe aber auch ein Gefährdungspotential.

Auch die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP setzten sich dafür ein, die Strukturen in diesem Bereich zu verändern. Dies gelte auch für die Nachrichtendienste. Für die SPD-Fraktion war es wichtig, dass die Informationstechnik „auf den allerneuesten Stand“ kommt. Darüber hinaus setzte sich ihr Sprecher für eine kontinuierliche finanzielle Ausstattung der Nationalen Anti-Doping-Agentur (NADA) ein und kritisierte die Kürzungen im Bereich der Bundeszentrale für politische Bildung.

Dem schloss sich die Linksfraktion an. Darüber hinaus forderte sie unter anderem Mittel für einen „Goldenen Plan“ zur Verbesserung der Sportstätten vor allem in den neuen Ländern. Bündnis 90/Die Grünen kritisierten unter anderem, dass es Wartelisten bei der Integrationsförderung gibt. Dies gelte vor allem für Frauen. Trotzdem werde in diesem Bereich gekürzt.

Insgesamt blieb der Etat des Bundesinnenministeriums bei den bisherigen Beratungen ohne wesentliche Änderungen. Die Koalition kündigte jedoch an, dass sie bei der Bereinigungssitzung am 10. November Änderungsanträge einbringen wird. Die zahlreichen Änderungsanträge der Opposition wurden mit der Koalitionsmehrheit abgelehnt.