12. Dezember 2011: 14. Sitzung der Enquete-Kommission
Am Montag, dem 12. Dezember 2011, kommt die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft ab 13 Uhr zu ihrer nächsten Sitzung zusammen. Zu einer öffentlichen Anhörung hat die Kommission Expertinnen und Experten zum Thema "Veränderungsprozesse in der digitalen Wirtschafts- und Arbeitswelt" eingeladen. Außerdem steht die Verabschiedung des Datenschutz-Zwischenberichts auf der Tagesordnung.
Auf Einladung der Projektgruppe Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz kamen sechs Experten zum Thema Sicherheit im Netz am 28. November 2011 im Bundestag zusammen. Wie sicher ist das Netz? Wie kann es besser geschützt werden? Bislang gibt es in der Bevölkerung wenig Sicherheitsbewusstsein, sagten die Experten übereinstimmend.
Die Projektgruppe Bildung und Forschung bittet die interessierte Öffentlichkeit um Vorschläge für Handlungsempfehlungen an das Parlament. Auf der Beteiligungsplattform enquetebeteiligung.de können ab sofort konkrete Ideen eingebracht werden.
Eins der eigentlich geplanten Themen der Sitzung, der Austausch über das Thema Partizipationsmöglichkeiten, musste krankheitsbedingt verschoben werden. Stattdessen widmete sich die Projektgruppe der Textarbeit. Außerdem entstand die Idee für ein Expertengespräch.
Die Projektgruppe Wirtschaft, Arbeit, Green IT verabschiedete in ihrer Sitzung am 21. November 2011 einen ersten Text. Darin geht es um die Rolle von Algorithmen in einzelnen Bereichen der Wirtschaft. Außerdem bereitete die Projektgruppe die öffentliche Anhörung am 12. Dezember vor.
Die Projektgruppe Bildung und Forschung bezeichnete das öffentliche Expertengespräch in ihrer Sitzung am 21. November als sehr gewinnbringend, in dem eine echte Diskussion möglich gewesen sei. Außerdem setzten die Mitglieder die Textarbeit fort.
Kriminalität, Sabotage und Spionage im Internet – mit diesen Themen hat sich die Projektgruppe Zugang, Struktur und Sicherheit seit ihrer letzten Sitzung vorrangig befasst. Außerdem stand die Vorbereitung eines Expertengesprächs auf der Agenda.
"Veränderungsprozesse in der digitalen Wirtschafts- und Arbeitswelt" – dazu wird die Projektgruppe Wirtschaft, Arbeit, Green IT am 12. Dezember 2011 eine öffentliche Anhörung veranstalten. Um Details ging es in der Projektgruppensitzung am 7. November.
Die Enquete-Kommission hat in ihrer Sitzung am 17. Oktober 2011 den Zwischenbericht zum Thema Netzneutralität beschlossen. Auf gemeinsame Handlungsempfehlungen einigten sich die Mitglieder dabei nicht. Stattdessen wird es dazu mehrere Sondervoten geben. Die Beratungen zum Thema Datenschutz wurden noch einmal vertagt.
Zwei Projektgruppen der Internet-Enquete haben ihre Arbeit beendet: Medienkompetenz und Urheberrecht. Am 27. Juni beziehungsweise am 4. Juli 2011 stimmte die Kommission über diese Themen ab. Die Berichte sollen nach der Sommerpause als Zwischenbericht erscheinen. Derweil haben sich neue Projektgruppen gegründet. Um welche Themen geht es, und wie ist der Stand in den anderen Projektgruppen?
Seit ihrer ersten Sitzung am 5. Mai 2010 hat die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft bislang 13 Mal getagt. Worum es im Detail ging, erfahren Sie in dieser Übersicht.
"Die Enquete-Kommission bezieht die Öffentlichkeit in besonderem Maße in ihre Arbeit mit ein" - so steht es im Einsetzungsbeschluss. Wo, wie und zu welchen Themen kann ich mich beteiligen, welche Möglichkeiten haben Verbände und Institutionen? Hier gibt es Informationen rund um die Online-Bürgerbeteiligung der Kommission.
Auch die Projektgruppe Datenschutz wird gemeinsame Handlungsempfehlungen für den Zwischenbericht vorlegen. Das ist das Ergebnis der letzten Sitzung der Projektgruppe am 27. Juni 2011. Intensive Verhandlungen waren dem Konsens vorangegangen.
"Geschafft!" twitterte ein Projektgruppenmitglied am Abend des 27. Mai 2011. Die Projektgruppe hat ihre Arbeit nach insgesamt zehn Sitzungen abgeschlossen. Damit kann ihr Bericht am 27. Juni von der Gesamtenquete verabschiedet werden.
Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hat einen Zwischenbericht veröffentlicht. In dem Sachstandsbericht, der als erster Zwischenbericht dient, beschreibt die Kommission zunächst den Verlauf ihrer bisherigen Arbeit.
Internationaler Besuch im Deutschen Bundestag: Am 6. April 2011 trafen die Mitglieder der Internet-Enquete auf 15 Bloggerinnen und Blogger aus unterschiedlichen Staaten, darunter Tunesien, Kasachstan, Moldau, China, Indonesien, Thailand, Aserbaidschan und Rumänien. Click here for the English version.
Wenn der Bundestag eine Enquete-Kommission einsetzt, dann geht es stets um Zukunftsfragen: Ob Themen wie Gentechnologie, demografischer Wandel oder wie jetzt aktuell "Internet und digitale Gesellschaft" - mit den aus Abgeordneten und externen Sachverständigen bestehenden Gremien will das Parlament abseits des politischen Tagesgeschäfts Lösungsansätze für komplexe technische, ökonomische oder gesellschaftliche Probleme finden. Gerade in Zeiten großen Reformbedarfs sind so die Enquete-Kommissionen - quasi als parlamentsinterne Politikberatung - zu einem wichtigen Instrument der Entscheidungsvorbereitung für den Bundestag geworden.