Projektgruppe diskutiert Partizipationsmöglichkeiten im Internet
Welche Möglichkeiten für mehr politische Partizipation bietet das Netz? Darüber diskutierten die Mitglieder der Projektgruppe Demokratie und Staat in ihrer Sitzung am 23. Januar 2012. Außerdem standen die weitere Textarbeit und die Vorbereitung eines Expertengesprächs auf der Tagesordnung.
Die Projektgruppe Wirtschaft, Arbeit, Green IT veranstaltete am 23. Januar 2012 ein öffentliches Expertengespräch zum Thema Green IT. Vier Expertinnen und Experten berichteten aus ihren Erfahrungen und Erkenntnissen. Ein Fazit: Bei Green IT geht es um mehr als nur Energieeffizienz.
Am Freitag, dem 20. Januar 2012 ging es im Plenum des Deutschen Bundestages ab neun Uhr um die Internet-Enquete. Thema der 90-minütigen Debatte waren der Tätigkeitsbericht vom April 2011 und der Zwischenbericht Medienkompetenz.
Die Projektgruppe Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz widmete sich in ihrer Sitzung am 16. Januar 2012 einem Textbeitrag zum Themenfeld Zugang und Struktur. Kontrovers diskutierten die Mitglieder darüber, ob und wenn ja durch wen das Netz in Zukunft reguliert werden müsse.
Die Projektgruppe Wirtschaft, Arbeit, Green IT befasste sich in ihrer ersten Sitzung des Jahres 2012 vorrangig mit einem Textentwurf zum Thema Green IT. Dazu plant die Projektgruppe außerdem ein öffentliches Expertengespräch.
60 Projektgruppensitzungen, sechs Enquetesitzungen, drei Zwischenberichte, eine Anhörung, eine Beteiligungsplattform – kein schlechtes Ergebnis für die Internet-Enquete im Jahr 2011. Und das war noch nicht mal alles.
Am 12. Dezember 2011 hat die Internet-Enquete ihren Zwischenbericht zum Thema Datenschutz beraten und beschlossen. Der Datenschutz-Zwischenbericht ist damit der fünfte Zwischenbericht der Enquete. Hier gibt es eine Übersicht über die Berichte der Enquete.
Mit Online-Bürgerbeteiligung öffne sich die Politik für neue Formen der Kommunikation, zugleich kann sie auf einen kollektiven Wissensschatz zugreifen, sagte der Enquete-Vorsitzende Axel E. Fischer (CDU/CSU) anlässlich der Überarbeitung der Beteiligungsplattform.
Seit ihrer ersten Sitzung am 5. Mai 2010 hat die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft bislang 14 Mal getagt. Worum es im Detail ging, erfahren Sie in dieser Übersicht.
"Die Enquete-Kommission bezieht die Öffentlichkeit in besonderem Maße in ihre Arbeit mit ein" - so steht es im Einsetzungsbeschluss. Wo, wie und zu welchen Themen kann ich mich beteiligen, welche Möglichkeiten haben Verbände und Institutionen? Hier gibt es Informationen rund um die Online-Bürgerbeteiligung der Kommission.
Internationaler Besuch im Deutschen Bundestag: Am 6. April 2011 trafen die Mitglieder der Internet-Enquete auf 15 Bloggerinnen und Blogger aus unterschiedlichen Staaten, darunter Tunesien, Kasachstan, Moldau, China, Indonesien, Thailand, Aserbaidschan und Rumänien. Click here for the English version.
Wenn der Bundestag eine Enquete-Kommission einsetzt, dann geht es stets um Zukunftsfragen: Ob Themen wie Gentechnologie, demografischer Wandel oder wie jetzt aktuell "Internet und digitale Gesellschaft" - mit den aus Abgeordneten und externen Sachverständigen bestehenden Gremien will das Parlament abseits des politischen Tagesgeschäfts Lösungsansätze für komplexe technische, ökonomische oder gesellschaftliche Probleme finden. Gerade in Zeiten großen Reformbedarfs sind so die Enquete-Kommissionen - quasi als parlamentsinterne Politikberatung - zu einem wichtigen Instrument der Entscheidungsvorbereitung für den Bundestag geworden.