Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke unternimmt erneut einen Vorstoß, um die Rente mit 67 auszusetzen. In einem Antrag ( 17/8380 ) verlangt sie, die Rente mit 67 sofort auszusetzen, weil die Einschnitte für die Rentner erheblich seien. Angesichts der Arbeitsmarktlage würden auch Befürworter der ...
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Berlin: (hib/CHE) Die Zahl der Arbeitsunfälle ist im Jahr 2010 gegenüber dem Vorjahr leicht gestiegen. So ereigneten sich in diesem Jahr 1.045.816 Arbeitsunfälle, was einem Anstieg von 7,3 Prozent gegenüber 2009 entspricht. Auch der Anstieg bei den tödlichen Arbeitsunfällen liegt in einer ähnlichen ...
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Soziale Bürgerrechte haben die Grünen am Donnerstag, 19. Januar , zum Debattenthema gemacht. Mit ihrem Antrag will die Fraktion mehr Rechte für Nutzer von Sozialleistungen durchsetzen. Die Koalition reagiert reserviert, die Opposition sieht Handlungsbedarf. ...
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Berlin: (hib/CHE) Der Ausschuss für Arbeit und Soziales lehnte am Mittwochvormittag zwei weitere Vorstöße der Opposition zur Einführung eines Mindestlohns ab. Ein Gesetzentwurf der SPD-Fraktion ( 17/4665 ) und ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/7483 ) fanden keine Zustimmung bei den ...
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Berlin: (hib/CHE) Verweigert ein Empfänger von Leistungen nach dem Zweiten oder Dritten Sozialgesetzbuch ohne „wichtigen Grund“ eine ärztliche oder psychologische Untersuchung, drohen ihm Sperrzeiten oder Sanktionen. Das stellte die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/8291 ) auf eine Kleine ...
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Die sozialen Bürgerrechte stehen im Zentrum einer Bundestagsdebatte am Donnerstag, 19. Januar . Gegenstand ist ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Darin fordern die Abgeordneten, die Rechtsposition der Nutzer von sozialen Leistungen zu stärken. ...
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Berlin: (hib/CHE) Ende Mai 2011 arbeiteten 2 Millionen sozialversicherungspflichtig beschäftigte Ausländer in Deutschland. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung ( 17/8222 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/7949 ) hervor, in der sich die Fraktion nach den Auswirkungen der ...
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Berlin: (hib/CHE) Zeitarbeit bietet insbesondere Langzeitarbeitslosen eine Chance auf eine Arbeit und damit auf soziale Teilhabe und Integration. Das betont die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/8267 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/8064 ). Darin hatte die ...
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Berlin: (hib/CHE) Um flexible und atypische Arbeitszeiten dreht sich eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/8229 ). Sie schreibt darin, dass immer mehr Menschen zu sogenannten atypischen Arbeitszeiten (Wochenende, am Abend, Schichtdienst) arbeiten würden und dies zu gesundheitlichen ...
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