Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

15.03.2012 - Engpässe in der Erdgasversorgung

Berlin: (hib/MIK) Über Engpässe in der Erdgasversorgung in den vergangenen zwölf Monaten will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/8973 ) informieren. Die Abgeordneten interessiert unter anderem, welche EU-Mitgliedstaaten in diesem Zeitraum wie oft den ... mehr

15.03.2012 - Öffentlichen Personennahverkehr verlässlich finanzieren

Berlin: (hib/MIK) Für eine verlässliche Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) setzt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ein. In einem Antrag ( 17/8918 ) fordern die Abgeordneten deshalb die Bundesregierung auf, den Ländern unverzüglich ein Angebot zu unterbreiten, das eine ... mehr

15.03.2012 - 1,73 Milliarden Euro in Schienenprojekte investiert

Berlin: (hib/MIK) Im Jahr 2010 sind in Schienenprojekte nach dem geltenden Bedarfsplan 1,73 Milliarden Euro investiert worden; davon wurden 1,1 Milliarden Euro aus Bundesmitteln inklusive der Einnahmen aus der Lkw-Maut finanziert. Das geht aus dem Verkehrsinvestitionsbericht 2011 hervor, den die ... mehr

15.03.2012 - Linke: Pläne für die Feste Fehmarnbeltquerung überprüfen

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung soll die Pläne für die Feste Fehmarnbeltquerung überprüfen und einen Ausstieg aus dem Staatsvertrag mit dem Königreich Dänemark verhandeln. Dies fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag ( 17/8912 ). Deshalb soll die Regierung das „Dialogforum Feste ... mehr

15.03.2012 - Berliner Landwehrkanal

Berlin: (hib/MIK) Am Berliner Landwehrkanal sind 23,38 Kilometer Uferlänge sanierungsbedürftig. Diese sollen in den nächsten fünf bis acht Jahren in Stand gesetzt werden. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/8844 ) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 17/8701 ). Weiter ... mehr

15.03.2012 - Stellenwert des Fahrradverkehrs

Berlin: (hib/MIK) Der Stellenwert des Fahrradverkehrs für die Bundesregierung ist Thema einer Kleinen Anfrage ( 17/8929 ) der SPD-Fraktion. Die Regierung soll unter anderem mitteilen, wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den entsprechenden Referaten des Bundesverkehrsministeriums mit dem ... mehr

15.03.2012 - Ansichten zum Klimaschutz im Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG

Berlin: (hib/MIK) Über die Ansichten zum Klimaschutz im Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG (DB AG) will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/8944 ) informieren. Deshalb soll die Bundesregierung unter anderem mitteilen, inwiefern sie ihre Ziele in der Energie- und ... mehr

13.03.2012 - Bündnis 90/Die Grünen fragen nach Feldversuch mit Gigalinern

Berlin: (hib/KAT) Der umstrittene Feldversuch mit Gigalinern (Lang-Lkw mit einer Länge von bis zu 25,25 Metern) ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Diese will unter anderem wissen, warum von der Bundesregierung Strecken in Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg für ... mehr

13.03.2012 - Regierung: keine Sicherheitslücken bei deutschen Passagierschiffen

Berlin: (hib/KAT) Die Bundesregierung sieht keine erkennbaren Lücken bei der Sicherheit von deutschen beziehungsweise europäischen seegängigen Passagierschiffen. Dies legt sie in ihrer Antwort ( 17/8749 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/8659 ) dar. Die erforderliche ... mehr