hib Nr. 302, Fr, 15. Juni 2012, 09:10 Uhr

Schwierige Suche nach der Wahrheit

hib Nr. 301, Do, 14. Juni 2012, 17:45 Uhr

EU-Kommissar Šefcovic begrüßt Ankündigung für schnelle Verabschiedung des Fiskalpaktes und des Rettungsfonds ESM

Grüne: Aufwandsentschädigung für bürgerschaftliches Engagement nicht auf Arbeitslosengeld II anrechnen

hib Nr. 300, Do, 14. Juni 2012, 15:10 Uhr

"Stümperhafte Ermittlungen"

Koalition für herausragende Ehrung Ronald Reagans

Im Bundestag notiert: Piraterie vor der Küste westafrikanischer Staaten am Golf von Guinea

hib Nr. 299, Do, 14. Juni 2012, 14:30 Uhr

Grüne wollen Straffreiheit für Cannabis-Eigengebrauch

Union und FDP wollen Lehrerausbildung verbessern

Bündnis 90/Die Grünen: Energiewende aus der Sackgasse führen

SPD und Grüne plädieren für einen wirkungsvollen UN-Waffenhandelsvertrag

SPD-Fraktion will Kloster Mor Gabriel weiter schützen

Im Bundestag notiert: Ausgleichsabgabe

hib Nr. 298, Do, 14. Juni 2012, 12:10 Uhr

Grünen-Fraktion will Visapolitik liberalisieren

Schienenverkehr zwischen Deutschland und Polen verbessern

SPD fordert Schutz- und Sicherheitskonzepte für Offshore-Windparkanlagen

Bundesanstalt für Immobilienaufgaben neu ausrichten

Kartellrecht soll auch dem Verbraucherschutz dienen

Im Bundestag notiert: Verlust der Stimmrechte

hib Nr. 297, Do, 14. Juni 2012, 10:45 Uhr

Kritik an finanzieller Ausstattung der Bundesstelle zur Verhütung von Folter

Koalition will Stärkung der regionalen Wirtschaftsstruktur

Gemeinsamer Vorschlag für Mitglieder des Neuner-Gremiums

Im Bundestag notiert: Anteil des Radverkehrs am Verkehrsaufkommen

Im Bundestag notiert: Menschenrechte von Homosexuellen in Russland

hib Nr. 296, Mi, 13. Juni 2012, 18:00 Uhr

Experten äußern sich zurückhaltend über Erfolgsaussichten für UN-Gipfel Rio+20

UNO-Sportbeauftragter Lemke: Auch Schwellenländer können Großereignisse ausrichten

Opposition fordert geschlossen Verzicht auf Betreuungsgeld

Im Bundestag notiert: Kontrolle des bargeldlosen Zahlungsverkehrs bei Glücksspielen im Internet

hib Nr. 295, Mi, 13. Juni 2012, 16:45 Uhr

EU-Dokumente sollen auf Deutsch übersetzt werden

Sachverständige gegen "Insellösungen" bei Leerverkaufsverboten

Experten diskutieren Strafverschärfung bei Hasskriminalität

Koalition will Betreuungsgeld ab dem 1. Januar 2013 einführen

Union und FDP wollen zivile Aufbauhilfe für Afghanistan verstetigen

SPD-Fraktion will Patientensicherheit bei Medizinprodukten verbessern

SPD und Grüne fordern Maßnahmenpaket für VN-Konferenz "Rio plus 20"

SPD und Grüne: Menschenrechte in Zentralasien müssen gestärkt werden

Im Bundestag notiert: neues Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums

hib Nr. 294, Mi, 13. Juni 2012, 14:40 Uhr

Innenausschuss debattierte über Integrationspolitik

Altmaier kündigt Zehn-Punkte-Programm zur Umweltpolitik an

Koalitionsfraktionen lehnen Änderungen am Bergrecht ab

Erfolge bei Verhandlungen zu "Erasmus für alle"

Neue Bestimmungen für Sicherungsverwahrung

hib Nr. 293, Mi, 13. Juni 2012, 13:45 Uhr

Koalition will EU-Vorgaben zur Energieeffizienz übertreffen

Gesetzentwurf zur Sportwetten-Besteuerung vertagt

"Pflege-Bahr" erreicht das Parlament

Öffentliche Anhörung zum Betreuungsgeld in der letzten Sitzungswoche

Sachverständige für mehr Bürgerbeteiligung bei Großprojekten

hib Nr. 292, Mi, 13. Juni 2012, 12:00 Uhr

Steuerabkommen mit Mauritius und Taiwan gebilligt

Oppositionsanträge zur Teilhabe von Behinderten abgelehnt

Linke scheitert mit deutscher Abrüstungsinitiative zum "Erdgipfel" Rio+20

Bessere Datengrundlage für die Versorgungsforschung gefordert

hib Nr. 291, Mi, 13. Juni 2012, 11:15 Uhr

Rechtsausschuss beschließt Expertenanhörung zur Sicherungsverwahrung

Agrarausschuss stimmt Beitritt zum Treuhandfonds für Nutzpflanzenvielfalt zu

hib Nr. 290, Mi, 13. Juni 2012, 10:25 Uhr

Besserer Schutz für Fahrgäste auf Bahnsteigen gefordert

Bundesregierung: Noch keine Zustimmung Polens zur EU-Klima-Roadmap 2050

Jedes Vierte Kind unter drei Jahren wird in einer Kita oder in der Tagespflege betreut

hib Nr. 289, Di, 12. Juni 2012, 16:30 Uhr

Mehr Geld für Besoldungs- und Versorgungsempfänger des Bundes

Bundestag debattiert über Stromnetze

Bundestag debattiert umstrittenen Teppich-Transport von Entwicklungsminister Niebel

EU-Kommission prüft Atomkredit für die Ukraine

Zähne der deutschen Bevölkerung gesünder

Im Bundestag notiert: Verschlechterungsverbote des EWG-Türkei-Assoziationsrechts

Im Bundestag notiert: ausländische Studierende

Im Bundestag notiert: Passagierflüge von und zum Flughafen Köln/Bonn

Im Bundestag notiert: Führerscheinfreigrenze für Sportboote

Im Bundestag notiert: Wiedergewinnung von Waldflächen

hib Nr. 288, Di, 12. Juni 2012, 10:40 Uhr

Nachtragsetat 2012 sieht 32 Milliarden Euro Neuverschuldung vor

Im Bundestag notiert: Abregelung von regenerativen Stromerzeugungsanlagen.

Im Bundestag notiert: Betreuungsbedarf

Im Bundestag notiert: öffentliche Auftritte der Bundeswehr

Im Bundestag notiert: EU-Förderprogramme in den Bereichen Bildung, Jugend und Sport

Im Bundestag notiert: Baskenland

hib Nr. 287, Mo, 11. Juni 2012, 16:45 Uhr

Viel Zustimmung für Arzneimittel-Novelle – Kritik vor allem an Lockerungen des Werbeverbots

Sachverständige sehen Euratom-Vertrag kritisch

hib Nr. 286, Mo, 11. Juni 2012, 15:50 Uhr

Öffentliche Anhörung zur Infrastruktur

Grüne wollen Tierschutz stärken

Bundeswehr soll im Einsatz vor Libanons Küste bleiben

Bundesregierung fördert Forschung zum chronischen Botulismus

Im Bundestag notiert: Tierschutzregeln bei der Schlachtung

Im Bundestag notiert: Ausbreitung des Eichenprozessionsspinners

hib Nr. 285, Mo, 11. Juni 2012, 15:10 Uhr

Frauen werden im Wissenschaftssystem benachteiligt

Arbeitslosenquote in der EU von 2007 bis 2009 um 2,5 Prozentpunkte gestiegen

Regierung: Frontex-Verhaltenskodex hebt Bedeutung der Menschenrechte stärker hervor

Grüne fragen nach "Ethnic Profiling" durch Bundespolizei bei verdachtsunabhängigen Kontrollen

Im Bundestag notiert: Passagierflüge von und zum Flughafen Bremen

Im Bundestag notiert: Flughafen Berlin Brandenburg

Im Bundestag notiert: Daten im elektronischen Personalausweis

Im Bundestag notiert: Konflikt zwischen Sudan und Südsudan

hib Nr. 284, Mo, 11. Juni 2012, 13:30 Uhr

SPD-Fraktion hinterfragt Konzept der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik

Personeller Aufbau der "Kompetenzstelle für nachhaltige Beschaffung" hat begonnen

41 Menschen im März infolge politisch rechts motivierter Kriminalität verletzt

Im Bundestag notiert: strategische Fernmeldeaufklärung

Im Bundestag notiert: Mitglieder der verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend"

Im Bundestag notiert: Listen terroristischer Organisationen und Personen

hib Nr. 283, Fr, 8. Juni 2012, 12:45 Uhr

Öffentliche Anhörung zum EU-Leerverkaufsverbot

Einladung zum Öffentlichen Fachgespräch "Perspektiven der Versorgungsforschung"

Grüne fordern Schutz von Personen, die Missstände am Arbeitsplatz aufdecken

Alkoholkonsum in öffentlichen Verkehrsmitteln in Polen und der Ukraine verboten

Bundesregierung hält Anstieg der Stipendien für bedarfsgerecht

Im Bundestag notiert: Antragstellung eines Visums

Im Bundestag notiert: Besteuerung der Renten von im Ausland lebenden ehemaligen Zwangsarbeitern

Im Bundestag notiert: Änderungen in der Haushaltswirtschaft von Ländern und Kommunen durch den Fiskalvertrag

Im Bundestag notiert: Einsätze der GSG 9 außerhalb Deutschlands

hib Nr. 282, Do, 7. Juni 2012, 15:10 Uhr

Keine Planung für LNG-Terminals in Deutschland

Im Bundestag notiert: ÖPP Deutschland AG

Im Bundestag notiert: Elbquerung für die Autobahn 20

Im Bundestag notiert: Eisenbahnverbindungen zwischen Deutschland und Polen

Im Bundestag notiert: Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes

Im Bundestag notiert: Kosten der Mobilität

Im Bundestag notiert: über- und außerplanmäßige Ausgaben

hib Nr. 281, Mi, 6. Juni 2012, 15:40 Uhr

Experten fordern Fortsetzung der Konsolidierung des Bundeshaushalts

Grüne fragen nach Verhalten der Bundesregierung im Rechtsstreit Kiobel versus Shell

Im Bundestag notiert: Suizid

hib Nr. 280, Mi, 6. Juni 2012, 13:20 Uhr

Regierung will wohnungsrechtliche Vorschriften ändern

Regierung: Mehr als 85.000 Menschen engagieren sich in Freiwilligendiensten

Regierung soll über die Aufgaben der "ÖPP Deutschland AG" informieren

Im Bundestag notiert: Leitbilder der Bundesregierung in der Haushaltspolitik

Im Bundestag notiert: EU-Vertragsverletzungsverfahren

Im Bundestag notiert: Elterngeld bei einer Teilzeitbeschäftigung

hib Nr. 279, Di, 5. Juni 2012, 15:50 Uhr

SPD-Fraktion legt Entwurf für Entgeltgleichheitsgesetz vor

SPD setzt sich für Stabilisierung der Länder des westlichen Balkan ein

Im Bundestag notiert: Steuergestaltungsmodelle insbesondere bei Gold

Im Bundestag notiert: Entwicklung des Immobilienmarktes

Im Bundestag notiert: Verwendung des Malariamedikaments Lariam in der Bundeswehr

Im Bundestag notiert: ELENA-Verfahren

Im Bundestag notiert: EU-Richtlinien zur Saisonarbeit und zur konzerninternen Entsendung

Im Bundestag notiert: Förderung von Literatur und Sprache

hib Nr. 278, Di, 5. Juni 2012, 14:30 Uhr

Anhörung zu Arzneimittelgesetz-Novelle

SPD will Meeresforschung stärken

Berufsbildungsbericht 2012 fordert Weiterentwicklung der dualen Ausbildung

Regierung: Komplex der "Euroanarchisten" ist BKA seit fast vier Jahren bekannt

Keine "belastbaren Erkenntnisse" über Rechtsextremismus und Antisemitismus in baltischen Ländern

Im Bundestag notiert: Klagen gegen Fehlverhalten von Polizeibediensteten

Im Bundestag notiert: Ausländerfeindliche und rechtsextremistische Straftaten

Im Bundestag notiert: Demografie-Kongress

Im Bundestag notiert: Gruppe der Sechs

hib Nr. 277, Di, 5. Juni 2012, 13:00 Uhr

Einladung zur Öffentlichen Anhörung zu "Frauen in Wissenschaft und Technik"

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen warnt vor Ausverkauf deutscher Unternehmen

Linksfraktion fordert Lieferstopp für U-Boote an Israel

Linke will Anbau von Ackerbohnen attraktiv machen

Grüne fordern Einschätzung über Uranbelastung des Wassers durch Phosphatdünger

Grüne bezweifeln Wirksamkeit von Maßnahmen gegen Übergewicht und Fehlernährung

SPD fordert Auskunft über Agrarexporte

Die Linke fordert Informationen über faire und ökologische Blumenimporte

Im Bundestag notiert: Unterstützungsleistungen im Inland

Im Bundestag notiert: Polizei- und Zolleinsätze im Ausland

hib Nr. 276, Mo, 4. Juni 2012, 10:55 Uhr

Öffentliche Anhörung zum Euratom-Vertrag

Regierung will freie Tankstellen schützen

Linksfraktion verlangt Grenzen für Inkassogebühren

Linke will bessere Job-Perspektiven für Behinderte

Grüne wollen Lehrerausbildung verbessern

Regierung zieht erste Konsequenzen aus Charta-Prozess zum Fleischkonsum

Im Bundestag notiert: Verfolgte des NS-Regimes

Im Bundestag notiert: Veranstaltungen von Rechtsextremisten

Im Bundestag notiert: Musikveranstaltungen der extremen Rechten

Im Bundestag notiert: Antisemitische Straftaten

hib Nr. 275, Fr, 1. Juni 2012, 11:25 Uhr

Öffentliche Anhörung zum Nachtragshaushalt 2012

Regierung will Kronzeugen-Regelung einschränken

Einführung des Veränderungswertes für Krankenhäuser wird geprüft

Regierung will Anwendung von Kartellrecht bei Krankenkassen konkretisieren

Im Bundestag notiert: Pflegemindestlohn

Im Bundestag notiert: E-Zigarette

Im Bundestag notiert: Heilmittelversorgung

Im Bundestag notiert: Mundgesundheit

hib Nr. 274, Fr, 1. Juni 2012, 10:50 Uhr

Änderungen der Mitgliedschaftsregeln bei der Karibischen Entwicklungsbank

Regierung: Alle Körpereingriffe aus ästhetischen Gründen können zu Kostenbeteiligung führen

Bundesregierung weist Änderungsvorschläge des Bundesrates zur Pflegereform weitgehend zurück

SPD-Fraktion setzt sich für Wasser- und Schifffahrtsverwaltung ein

Im Bundestag notiert: Zukunftsfähige Bildungs- und Lernräume

Im Bundestag notiert: Kostenbescheide der Bundespolizei an Asylsuchende