Forum: Seuchenpolitik und Epidemieprävention

Wilhelm Priesmeier, SPD

Zur Bekämpfung aller Tierseuchen – nicht nur der Vogelgrippe – steht uns in Deutschland ein gutes Instrumentarium zu Verfügung. Wir haben auf Bundesebene ein nationales Krisenzentrum und ein exzellentes Institut für Epidemiologie. Die Bundesländer sind mit Krisenplänen, die einem hohen EU-Standard entsprechen, gut vorbereitet.

Auch nach den Schwierigkeiten, die es anfänglich auf Rügen gab, halte ich es für unangebracht, die Aufteilung von Zuständigkeiten zwischen Bund, Ländern und Gemeinden grundsätzlich in Frage stellen. Eine Verlagerung von Länderkompetenzen auf die Bundesebene ist in meinen Augen sinnlos, allenfalls könnte drüber nachgedacht werden, Verantwortlichkeiten und Lasten von den Kommunen auf die Länder zu übertragen.

Auch für den Fall, dass sich aus der Tierkrankheit eine für Menschen gefährliche Pandemie entwickelt, sind wir gut vorbereitet. Schon vor Jahren wurde ein nationaler Pandemieplan aufgestellt, der ständig fortgeschrieben wird. Doch Notfallpläne nützen nur, wenn ihre praktische Umsetzung gewährleistet ist. Es hat in der Vergangenheit umfangreiche Katastrophenübungen mit allen Beteiligten – Behörden, Feuerwehre, Polizei, THW – gegeben. Weitere werden folgen.

Im Bereich der Forschung sehe ich noch große Herausforderungen. Im konkreten Fall müssen die Anstrengungen intensiviert werden, geeignete Impfstoffe zu entwickeln. Zudem fehlen uns grundlegende Erkenntnisse, welche Vogel- und Säugetierarten unter welchen Umständen für den Erreger empfänglich sind.

Die Bevölkerung wurde über die ergriffenen Maßnahmen zur Bekämpfung und Eindämmung der Vogelgrippe und die daraus resultierenden Verhaltensregeln in meinen Augen umfangreich informiert. Neben den Veröffentlichungen über die Medien wurden auch über spezielle Internetseiten und Telefonhotlines alle relevanten Informationen gut verbreitet.

Foto: Deutscher Bundestag
Erschienen am 20. März 2006