Bildung bedeutet Qualifizierung für die eigene Zukunft und für die Zukunft der Gesellschaft. Die Weichen in der Forschung müssen heute gestellt werden, damit deren Ergebnisse morgen Leben und Wirtschaft voranbringen und verbessern. Und auch mit der von diesem Ausschuss gesteuerten wissenschaftlichen Technikfolgenabschätzung blickt der Bundestag weit in künftige Entwicklungen hinein, die Millionen Menschen betreffen. Man könnte diesen Ausschuss also einfach auch den Zukunftsausschuss nennen.
In dieser Wahlperiode darf der Ausschuss feiern. Das bei ihm angesiedelte Büro für Technikfolgenabschätzung (TAB) feiert zwanzigjähriges Bestehen. Es ist entstanden aus der Erkenntnis heraus, dass der Bundestag eine fundierte Expertise für langfristige wissenschaftlich-technologische Entwicklungen braucht, die im hektischen Tagesgeschäft leicht übersehen werden könnten, aber immer wieder nachhaltige Umwälzungen in Politik und Gesellschaft bedeuten.
Das Prinzip ist einfach: Abgeordnete definieren Beratungsbedarf, der Ausschuss erteilt den Auftrag, das Karlsruher Institut für Technologie übernimmt - und schöpft den gesamten nationalen und internationalen Wissensstand ab, um eine präzise Analyse zu liefern. Jüngstes Beispiel: Der Stand und die Perspektiven der „individualisierten Medizin”. Wie werden wir uns künftig verhalten, wenn wir aufgrund neuer Diagnoseverfahren genau wissen, an welchen Krankheiten wir wahrscheinlich leiden werden? Welche passgenaue Medizin werden wir erwarten? Das hat Folgen für das Gesundheitswesen, seine Kosten und auch unser Menschenbild. Deshalb tut die Politik gut daran, diese Erkenntnis jetzt schon bei weiteren Überlegungen zu berücksichtigen.
Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit ist die Finanzierung der Lehre an Hochschulen mit der Föderalismusreform I auch zu einem Betätigungsfeld des Bundes geworden. Das schafft Verantwortung und viel Beratungsbedarf im Ausschuss. Der Hochschulpakt, die Vorhaben in zweistelligem Milliardenumfang, bieten genauso wie die Bologna-Reform viel Diskussionsstoff. Darüber hinaus ist die berufliche Bildung Thema im Ausschuss. Er muss Lösungen für die vielen jungen Menschen diskutieren, die keinen Ausbildungsplatz finden.
Um die Zukunft der Studienfinanzierung geht es beim BAföG und dem geplanten Stipendiengesetz: Wie kommen möglichst viele junge Menschen an die Hochschulen? Und die Hightech-Strategie ist eines von vielen Themen im Forschungsbereich. Umfangreiche Vorlagen und Berichte der Regierung werden unter anderem zu den Forschungs- und Innovationsstrategien erwartet.
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Die Gremien des Deutschen Bundestages
Text: Gregor Mayntz
Erschienen am 25. März 2010