Rahmenbedingungen für Kultur

Kulturpolitik, ist das nicht eine Spielwiese für Schöngeister? Das Klischee ist längst widerlegt. Die Kreativwirtschaft hat bei Umsätzen und Beschäftigung zu den klassischen Industriezweigen aufgeschlossen, das Kulturangebot ist allerorten Standortfaktor. Die Entwicklung der Medien verändert die Art der Kommunikation und beeinflusst massiv unser Zusammenleben. Kein Wunder also, dass ein Ausschuss, der sich mit diesen Themenfeldern befasst, für die Abgeordneten attraktiv ist und die Sitze begehrt sind.

© AP Photo/Hermann J. Knipper

Die Kompetenzen sind in der Kultur- und Medienpolitik zwischen Bund, Ländern und Kommunen aufgeteilt. Der Bund ist für die Rahmenbedingungen und für die Repräsentanz der nationalen Kultur im Inund Ausland zuständig. In Zeiten der Finanz- und Wirtschaftskrise steht aber oft die Frage im Mittelpunkt, wie die Kultur in Deutschland finanziert werden kann. Der Kulturausschuss bringt sich in diese Debatte ein, zieht externen Sachverstand heran und sucht nach praktikablen Lösungsansätzen.

Einen Schwerpunkt der Ausschussarbeit bildet die Hauptstadtkultur. Ein kultureller Leuchtturm verspricht durch das Humboldt-Forum (im rekonstruierten Stadtschloss) mitten in Berlin zu entstehen. Hier besteht die einmalige Chance, einen wichtigen Platz der Haupstadt neu zu definieren und sich dabei auch der Darstellung fremder Kulturen zu öffnen. Natürlich wird der Kulturausschuss Konzeption und Realisierung dieses Projekts besonders engagiert begleiten.

Das Filmfördergesetz steht auf dem Prüfstand, über die Zukunft der Stasi-Unterlagen-Behörde muss entschieden werden, das Urheberrecht ist zu überarbeiten, und immer wieder wird sich der Ausschuss mit der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung beschäftigen. Außerdem werden die Abgeordneten die Errichtung des Freiheits- und Einheitsdenkmals in Berlin aufmerksam verfolgen.

Um weiterhin technische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Aspekte der Neuen Medien aufgreifen zu können, hat der Ausschuss erneut einen Unterausschuss installiert. Auch der mediale Paradigmenwechsel, wie ihn die Enquete-Kommision „Internet und digitale Gesellschaft” untersuchen soll, ist selbstverständlich ein wichtiges Thema im Ausschuss für Kultur und Medien. Hinzu kommt die auswärtige Kulturpolitik, unter anderem wenn es um Institutionen wie das Goethe- Institut geht. Den dazugehörigen Unterausschuss des Auswärtigen Ausschusses werden die Kulturpolitiker zur Hälfte mit besetzen - als besonderes Zeichen dafür, welche Bedeutung die Kulturnation Deutschland ihrer Darstellung im Ausland beimisst.

„Unsere Zukunft erschöpft sich nicht im Zustand der Infrastruktur, unsere Freiheit wird nicht allein von der Bundeswehr verteidigt, und unsere nationale Identität erwächst nicht aus der Qualität der Autobahnen, sondern aus dem Kulturleben unseres Landes.”
Monika Grütters (CDU/CSU)

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Die Gremien des Deutschen Bundestages

Text: Gregor Mayntz 
Erschienen am 25. März 2010