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5. September 2012

Stand der Dinge: Online-Bürgerbeteiligung der Enquete

"Mein Vorschlag in einer Bundestagsdrucksache" – ein schönes Ergebnis für einige Nutzer der Enquete-Beteiligungsplattform. So wurden beispielsweise zwei von zwölf Handlungsempfehlungen im Bericht Medienkompetenz von Nutzern übernommen. Wie sieht es in den anderen Berichten aus, und zu welchen Themen kann man sich aktuell beteiligen?

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29. August 2012

Auf der Suche nach dem Konsens

In einer rund siebenstündigen Sitzung hat sich die Projektgruppe Wirtschaft, Arbeit, Green IT mit offenen Stellen ihres Berichtsteils zum Thema Wirtschaft in der digital vernetzten Welt befasst.

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28. August 2012

Expertengespräche zu Interoperabilität, Standards und Freier Software

Die Projektgruppe Interoperabilität, Standards, Freie Software veranstaltet am 21. September 2012 zwei öffentliche Expertengespräche. Zunächst geht es um den Themenbereich Interoperabilität und Standards, anschließend um Freie Software.

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25. Juni 2012

Enquete empfiehlt Open Access für die Wissenschaft

Die Enquete hat sich in ihrer Sitzung am 25. Juni 2012 für die Förderung von Open Access in der Wissenschaft ausgesprochen. Weiteres Thema war die Auswirkungen der Digitalisierung auf Demokratie und Staat.

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11. Juni 2012

Textarbeit in der Projektgruppe Zugang, Struktur, Sicherheit im Netz

Die Projektgruppe Zugang, Struktur, Sicherheit im Netz hat in ihrer Sitzung am 11. Juni 2012 die Beratung der Texte zu den Themen Zugang und Struktur sowie zu Kriminalität im Internet - Spionage und Sabotage fortgesetzt.

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11. Juni 2012

Neue Enquete-Projektgruppen

Am 11. Juni 2012 sind erstmals die vier neuen Projektgruppen der Enquete-Kommission zusammengetreten. Die Projektgruppen werden sich mit den Themen Kultur, Medien, Öffentlichkeit; mit Interoperabilität, Standards, Open Source; mit Verbraucherschutz sowie dem Thema Internationales und Internet Governance befassen.

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11. Juni 2012

Handlungsempfehlungen Bildung und Forschung fertiggestellt

Die Projektgruppe Bildung und Forschung hat sich am 11. Juni 2012 zu einer abschließenden Sitzung getroffen und ihren Handlungsempfehlungen den letzten Schliff gegeben. Dabei konnte sie bei fast allen Empfehlungen Einigkeit erzielen und sich auf eine gemeinsame Formulierung verständigen.

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11. Juni 2012

Vorschläge der Bürger diskutiert

Die Mitglieder der Projektgruppe Demokratie und Staat haben in ihrer Sitzung am 12. Juni 2012 intensiv über die Vorschläge diskutiert, die von Bürgerinnen und Bürgern über die Beteiligungsplattform der Enquete-Kommission eingereicht worden sind.

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21. Mai 2012

Expertengespräch zu IPv6

Welche Potenziale und Herausforderungen bringt die Umstellung auf das Internetprotokoll Version 6, kurz IPv6, mit sich? Um diese Frage ging es in dem Expertengespräch der Projektgruppe Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz am Montag, dem 21. Mai 2012.

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23. April 2012

Enquete verabschiedet Bestandsaufnahme Bildung und Forschung

Am Montag, dem 23. April 2012, hat die Internet-Enquete große Teile des Zwischenberichts zum Thema Bildung und Forschung verabschiedet. Unter der Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden Gerold Reichenbach (SPD) haben die Mitglieder die 184-seitige Bestandsaufnahme (pdf) beraten und beschlossen.

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7. September 2012

Netzfundstückchen: Neues im Netz

Wo und wie werden die Themen der Enquete-Kommission diskutiert? Welche Medien berichten? Hier gibt es eine Auswahl aktueller Beiträge.

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10. Januar 2012

Im Plenum: Zwischenberichte der Enquete

Am Freitag, dem 20. Januar 2012 ging es im Plenum des Deutschen Bundestages ab neun Uhr um die Internet-Enquete. Thema der 90-minütigen Debatte waren der Tätigkeitsbericht vom April 2011 und der Zwischenbericht Medienkompetenz.

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15. Dezember 2011

Die Zwischenberichte der Enquete

Am 12. Dezember 2011 hat die Internet-Enquete ihren Zwischenbericht zum Thema Datenschutz beraten und beschlossen. Der Datenschutz-Zwischenbericht ist damit der fünfte Zwischenbericht der Enquete. Hier gibt es eine Übersicht über die Berichte der Enquete.

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13. Dezember 2011

"Von Bürgerbeteiligung profitiert die Politik gleich doppelt"

Mit Online-Bürgerbeteiligung öffne sich die Politik für neue Formen der Kommunikation, zugleich kann sie auf einen kollektiven Wissensschatz zugreifen, sagte der Enquete-Vorsitzende Axel E. Fischer (CDU/CSU) anlässlich der Überarbeitung der Beteiligungsplattform.

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2. August 2012

Die Sitzungen der Enquete-Kommission

Seit ihrer ersten Sitzung am 5. Mai 2010 hat die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft bislang 14 Mal getagt. Worum es im Detail ging, erfahren Sie in dieser Übersicht.

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16. September 2011

Online-Bürgerbeteiligung in der Internet-Enquete

"Die Enquete-Kommission bezieht die Öffentlichkeit in besonderem Maße in ihre Arbeit mit ein" - so steht es im Einsetzungsbeschluss. Wo, wie und zu welchen Themen kann ich mich beteiligen, welche Möglichkeiten haben Verbände und Institutionen? Hier gibt es Informationen rund um die Online-Bürgerbeteiligung der Kommission.

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6. April 2011

"Ein kleines Fenster zur Freiheit"

Internationaler Besuch im Deutschen Bundestag: Am 6. April 2011 trafen die Mitglieder der Internet-Enquete auf 15 Bloggerinnen und Blogger aus unterschiedlichen Staaten, darunter Tunesien, Kasachstan, Moldau, China, Indonesien, Thailand, Aserbaidschan und Rumänien. Click here for the English version.

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5. Mai 2010

Abgeordnete

Von den 34 Mitgliedern der Enquete-Kommission sind 17 Mitglieder des Deutschen Bundestages.

Sebastian Blumenthal
FDP

Dr. Reinhard Brandl
CDU/CSU

Axel E. Fischer
CDU/CSU

5. Mai 2010

Sachverständige

Neben den Abgeordneten sind auch 17 Sachverständige Mitglieder der Enquete-Kommission

Markus Beckedahl

Alvar C. H. Freude

Prof. Dr. Hubertus Gersdorf

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5. Mai 2010

Die Enquete-Kommissionen: parlamentsinterne Politikberatung

Wenn der Bundestag eine Enquete-Kommission einsetzt, dann geht es stets um Zukunftsfragen: Ob Themen wie Gentechnologie, demografischer Wandel oder wie jetzt aktuell "Internet und digitale Gesellschaft" - mit den aus Abgeordneten und externen Sachverständigen bestehenden Gremien will das Parlament abseits des politischen Tagesgeschäfts Lösungsansätze für komplexe technische, ökonomische oder gesellschaftliche Probleme finden. Gerade in Zeiten großen Reformbedarfs sind so die Enquete-Kommissionen - quasi als parlamentsinterne Politikberatung - zu einem wichtigen Instrument der Entscheidungsvorbereitung für den Bundestag geworden.

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