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Eine Frage des Vertrauens
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Helmut Kohl (rechts), im Gespräch mit dem FDP-Parteivorsitzenden Hans-Dietrich Genscher (links) und dem Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion, Wolfgang Mischnick (Mitte). © Bundespresseamt
Das eine gilt als Waffe des Parlaments, das andere als Druckmittel des Kanzlers. Und doch dienen die Regelungen, die das Grundgesetz für das konstruktive Misstrauensvotum und die Vertrauensfrage festlegt, ein und demselben Zweck: Sie sollen dafür sorgen, dass Regierungskrisen schnell überwunden werden und kein Zustand eintritt, in dem das Land keine handlungsfähige Regierung besitzt. In der 60-jährigen Bundestagsgeschichte wurde bislang fünf Mal von einem Regierungschef die Vertrauensfrage gestellt, zwei Mal versuchte das Parlament den Kanzler per Misstrauensvotum zu stürzen. Ein Rückblick auf entscheidende Stunden im Plenum.
