Expertengespräche zu Interoperabilität, Standards und Freier Software
Die Projektgruppe Interoperabilität, Standards, Freie Software hat am 21. September 2012 zwei öffentliche Expertengespräche veranstaltet. Zunächst ging es um den Themenbereich Interoperabilität und Standards, anschließend um Freie Software. Zum Thema Interoperabilität und Standards setzte die Projektgruppe den Schwerpunkt auf De-facto-Standards durch Privatwirtschaft beziehungsweise Marktmacht gegenüber freien und öffentlichen Standards durch Gremien. Der Schwerpunkt des Gesprächs zum Thema Freie Software war Vergaberecht und -praxis. Hier geht es zum Video des Gesprächs über Freie Software.
Neue Formate: Die Projektgruppe Kultur, Medien und Öffentlichkeit plant zwei Expertengespräche – eines als parlamentarische Anhörung, das andere als öffentliches Streitgespräch. In ihrer Sitzung am 24. September 2012 berieten die Mitglieder außerdem einen ersten Textentwurf.
Weite Teile des Berichts sind schon fertig: Bereits am 25. Juni 2012 beschloss die Enquete einen großen Teil des Zwischenberichts der Projektgruppe Demokratie und Staat. Am 24. September 2012 kamen die Projektgruppenmitglieder erneut zusammen, um noch ausstehende Texte des Berichts zu beraten.
Die Diskussion von überarbeiteten Texten für den Zwischenbericht stand im Mittelpunkt der Projektgruppensitzung am 24. September 2012. Die Mitglieder diskutierten unter anderem über Mobilfunktarife und -zugangsarten.
Welche Veränderung bringt die Digitalisierung für Verbraucherinnen und Verbraucher? Haben sie gegenüber den Firmen und Dienstleistern durch Bewertungsportale oder soziale Netzwerke mehr Macht als früher? Die Mitglieder der Projektgruppe Verbraucherschutz diskutierten die grundlegenden Linien ihres Themas.
Die Projektgruppe Wirtschaft, Arbeit, Green IT traf sich am 11. September 2012 zu einer weiteren Sitzung. Die Zeit drängt: Die Mitglieder wollen noch ausstehende Arbeiten an den verschiedenen Berichtsteilen möglichst rasch abschließen.
"Mein Vorschlag in einer Bundestagsdrucksache" – ein schönes Ergebnis für einige Nutzer der Enquete-Beteiligungsplattform. So wurden beispielsweise zwei von zwölf Handlungsempfehlungen im Bericht Medienkompetenz von Nutzern übernommen. Wie sieht es in den anderen Berichten aus, und zu welchen Themen kann man sich aktuell beteiligen?
Die Digitalisierung erfasst die Kunst und verändert die Schaffensbedingungen für Künstlerinnen und Künstler. Die Projektgruppe Kultur, Medien, Öffentlichkeit will untersuchen, wie sich die digitale Revolution in der zeitgenössischen Kunst widerspiegelt und welche Rahmenbedingungen möglicherweise von der Politik angepasst werden müssen. Dies will die Projektgruppe in einem zusammen mit der interessierten Öffentlichkeit kollaborativ verfassten Text dem Deutschen Bundestag vorlegen.
Die Enquete hat sich in ihrer Sitzung am 25. Juni 2012 für die Förderung von Open Access in der Wissenschaft ausgesprochen. Weiteres Thema war die Auswirkungen der Digitalisierung auf Demokratie und Staat.
Am 11. Juni 2012 sind erstmals die vier neuen Projektgruppen der Enquete-Kommission zusammengetreten. Die Projektgruppen werden sich mit den Themen Kultur, Medien, Öffentlichkeit; mit Interoperabilität, Standards, Open Source; mit Verbraucherschutz sowie dem Thema Internationales und Internet Governance befassen.
Die Projektgruppe Bildung und Forschung hat sich am 11. Juni 2012 zu einer abschließenden Sitzung getroffen und ihren Handlungsempfehlungen den letzten Schliff gegeben. Dabei konnte sie bei fast allen Empfehlungen Einigkeit erzielen und sich auf eine gemeinsame Formulierung verständigen.
Am 12. Dezember 2011 hat die Internet-Enquete ihren Zwischenbericht zum Thema Datenschutz beraten und beschlossen. Der Datenschutz-Zwischenbericht ist damit der fünfte Zwischenbericht der Enquete. Hier gibt es eine Übersicht über die Berichte der Enquete.
Mit Online-Bürgerbeteiligung öffne sich die Politik für neue Formen der Kommunikation, zugleich kann sie auf einen kollektiven Wissensschatz zugreifen, sagte der Enquete-Vorsitzende Axel E. Fischer (CDU/CSU) anlässlich der Überarbeitung der Beteiligungsplattform.
Seit ihrer ersten Sitzung am 5. Mai 2010 hat die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft bislang 14 Mal getagt. Worum es im Detail ging, erfahren Sie in dieser Übersicht.
"Die Enquete-Kommission bezieht die Öffentlichkeit in besonderem Maße in ihre Arbeit mit ein" - so steht es im Einsetzungsbeschluss. Wo, wie und zu welchen Themen kann ich mich beteiligen, welche Möglichkeiten haben Verbände und Institutionen? Hier gibt es Informationen rund um die Online-Bürgerbeteiligung der Kommission.
Internationaler Besuch im Deutschen Bundestag: Am 6. April 2011 trafen die Mitglieder der Internet-Enquete auf 15 Bloggerinnen und Blogger aus unterschiedlichen Staaten, darunter Tunesien, Kasachstan, Moldau, China, Indonesien, Thailand, Aserbaidschan und Rumänien. Click here for the English version.
Wenn der Bundestag eine Enquete-Kommission einsetzt, dann geht es stets um Zukunftsfragen: Ob Themen wie Gentechnologie, demografischer Wandel oder wie jetzt aktuell "Internet und digitale Gesellschaft" - mit den aus Abgeordneten und externen Sachverständigen bestehenden Gremien will das Parlament abseits des politischen Tagesgeschäfts Lösungsansätze für komplexe technische, ökonomische oder gesellschaftliche Probleme finden. Gerade in Zeiten großen Reformbedarfs sind so die Enquete-Kommissionen - quasi als parlamentsinterne Politikberatung - zu einem wichtigen Instrument der Entscheidungsvorbereitung für den Bundestag geworden.