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23. November 2012
"Effektivität und Effizienz" - Textarbeit zu Verbraucherschutz
Auf der Grundlage ihres rund 130 Seiten starken Entwurfs der Bestandsaufnahme haben die Mitglieder der Projektgruppe in einer rund sechsstündigen Klausurtagung die Textarbeit fortgesetzt.
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22. November 2012
Handlungsempfehlungen gesucht
Die Enquete-Kommission bietet derzeit diverse Möglichkeiten, sich mit Ideen und Sachverstand rund um verschiedene Netzthemen einzubringen. Hier gibt es eine aktuelle Übersicht.
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19. November 2012
Weiter im Text: Thema Freie Software
Die Projektgruppe Interoperabilität, Standards und Freie Software hat in ihrer Sitzung am 19. November 2012 die Arbeit an ihrer Bestandsaufnahme fortgesetzt. Auf der Tagesordnung standen mehrere Entwürfe zum Thema Freie Software.
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19. November 2012
Projektgruppe Kultur, Medien, Öffentlichkeit im Endspurt
Angesichts des äußerst knappen Zeitplans leistete die Projektgruppe Kultur, Medien, Öffentlichkeit in ihrer dreieinhalbstündigen Sitzung am 19. November 2012 intensive Textarbeit. Die Mitglieder berieten insgesamt neun verschiedene Textentwürfe.
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19. November 2012
Gespräch mit Internet Governance-Experten
Am Montag, dem 19. November 2012 ab 11 Uhr veranstaltete die Projektgruppe Internationales und Internet Governance ein Exprtengespräch mit dem Internet Governance-Experten Prof. Dr. Wolfgang Kleinwächter sowie Vertretern aus den betroffenen Bundesministerien. Die Sitzung wurde per Livestream übertragen und ist als Video verfügbar.
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7. November 2012
Open Access: Herzensthema für Bildungspolitiker
Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages hat sich am 7. November mit den Handlungsempfehlungen der Enquete-Projektgruppe Bildung und Forschung befasst.
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5. November 2012
Expertengespräch zu Strukturwandel und Machtverschiebung der öffentlichen Kommunikation
Die Projektgruppe Kultur, Medien, Öffentlichkeit hat am 5. November 2012 ab 15 Uhr ein zweigeteiltes Expertengespräch zu Machtverschiebungen und Strukturwandel in der öffentlichen Kommunikation veranstaltet. Das Gespräch wurde im Web-TV des Bundestages übertragen und steht nun als Video zur Verfügung.
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22. Oktober 2012
Empfehlung für einen ständigen Internet-Ausschuss
Die Mitglieder der Projektgruppe Demokratie und Staat haben sich am 22.10.2012 auf gemeinsame Handlungsempfehlungen für mehr Bürgerbeteiligung geeinigt. Ein neuer Ausschuss „Internet und digitale Gesellschaft“ solle „schnellstmöglich“ im Deutschen Bundestag eingerichtet werden.
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22. Oktober 2012
Projektgruppe Wirtschaft, Arbeit und Green IT ist am Ziel
Die Projektgruppe Wirtschaft, Arbeit, Green IT traf sich am 22. Oktober 2012 zu ihrer letzten Sitzung, um die Arbeit an ihrem Bericht abzuschließen.
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19. Oktober 2012
Fragen zur Internet Governance
Am 19. Oktober 2012 kam die Projektgruppe Internationales und Internet Governance zu einem Arbeitstreffen zusammen. Damit haben alle zwölf Enquete-Projektgruppen die Arbeit aufgenommen.
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15. Oktober 2012
Erste Beratung von Handlungsempfehlungen
Die Projektgruppe Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz hat in ihrer Sitzung am 15. Oktober 2012 erste Handlungsempfehlungen beraten und weitere Texte der Bestandsaufnahme beschlossen.
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29. November 2012
Netzfundstückchen: Neues im Netz
Wo und wie werden die Themen der Enquete-Kommission diskutiert? Welche Medien berichten? Hier gibt es eine Auswahl aktueller Beiträge.
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6. Juli 2012
Zum Mitschreiben: Kunst und Öffentlichkeit digital
Die Digitalisierung erfasst die Kunst und verändert die Schaffensbedingungen für Künstlerinnen und Künstler. Die Projektgruppe Kultur, Medien, Öffentlichkeit will untersuchen, wie sich die digitale Revolution in der zeitgenössischen Kunst widerspiegelt und welche Rahmenbedingungen möglicherweise von der Politik angepasst werden müssen. Dies will die Projektgruppe in einem zusammen mit der interessierten Öffentlichkeit kollaborativ verfassten Text dem Deutschen Bundestag vorlegen.
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25. Juni 2012
Enquete empfiehlt Open Access für die Wissenschaft
Die Enquete hat sich in ihrer Sitzung am 25. Juni 2012 für die Förderung von Open Access in der Wissenschaft ausgesprochen. Weiteres Thema war die Auswirkungen der Digitalisierung auf Demokratie und Staat.
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11. Juni 2012
Neue Enquete-Projektgruppen
Am 11. Juni 2012 sind erstmals die vier neuen Projektgruppen der Enquete-Kommission zusammengetreten. Die Projektgruppen werden sich mit den Themen Kultur, Medien, Öffentlichkeit; mit Interoperabilität, Standards, Open Source; mit Verbraucherschutz sowie dem Thema Internationales und Internet Governance befassen.
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11. Juni 2012
Handlungsempfehlungen Bildung und Forschung fertiggestellt
Die Projektgruppe Bildung und Forschung hat sich am 11. Juni 2012 zu einer abschließenden Sitzung getroffen und ihren Handlungsempfehlungen den letzten Schliff gegeben. Dabei konnte sie bei fast allen Empfehlungen Einigkeit erzielen und sich auf eine gemeinsame Formulierung verständigen.
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15. Dezember 2011
Die Zwischenberichte der Enquete
Am 12. Dezember 2011 hat die Internet-Enquete ihren Zwischenbericht zum Thema Datenschutz beraten und beschlossen. Der Datenschutz-Zwischenbericht ist damit der fünfte Zwischenbericht der Enquete. Hier gibt es eine Übersicht über die Berichte der Enquete.
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13. Dezember 2011
"Von Bürgerbeteiligung profitiert die Politik gleich doppelt"
Mit Online-Bürgerbeteiligung öffne sich die Politik für neue Formen der Kommunikation, zugleich kann sie auf einen kollektiven Wissensschatz zugreifen, sagte der Enquete-Vorsitzende Axel E. Fischer (CDU/CSU) anlässlich der Überarbeitung der Beteiligungsplattform.
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17. September 2012
Die Sitzungen der Enquete-Kommission
Seit ihrer ersten Sitzung am 5. Mai 2010 hat die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft bislang 14 Mal getagt. Worum es im Detail ging, erfahren Sie in dieser Übersicht.
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16. September 2011
Online-Bürgerbeteiligung in der Internet-Enquete
"Die Enquete-Kommission bezieht die Öffentlichkeit in besonderem Maße in ihre Arbeit mit ein" - so steht es im Einsetzungsbeschluss. Wo, wie und zu welchen Themen kann ich mich beteiligen, welche Möglichkeiten haben Verbände und Institutionen? Hier gibt es Informationen rund um die Online-Bürgerbeteiligung der Kommission.
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6. April 2011
"Ein kleines Fenster zur Freiheit"
Internationaler Besuch im Deutschen Bundestag: Am 6. April 2011 trafen die Mitglieder der Internet-Enquete auf 15 Bloggerinnen und Blogger aus unterschiedlichen Staaten, darunter Tunesien, Kasachstan, Moldau, China, Indonesien, Thailand, Aserbaidschan und Rumänien. Click here for the English version.
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5. Mai 2010
Die Enquete-Kommissionen: parlamentsinterne Politikberatung
Wenn der Bundestag eine Enquete-Kommission einsetzt, dann geht es stets um Zukunftsfragen: Ob Themen wie Gentechnologie, demografischer Wandel oder wie jetzt aktuell "Internet und digitale Gesellschaft" - mit den aus Abgeordneten und externen Sachverständigen bestehenden Gremien will das Parlament abseits des politischen Tagesgeschäfts Lösungsansätze für komplexe technische, ökonomische oder gesellschaftliche Probleme finden. Gerade in Zeiten großen Reformbedarfs sind so die Enquete-Kommissionen - quasi als parlamentsinterne Politikberatung - zu einem wichtigen Instrument der Entscheidungsvorbereitung für den Bundestag geworden.
Weitere Informationen
Termine der Enquete-Kommission
- 30. November 2012 | 12.00 bis 17.00 Uhr
Projektgruppensitzung Interoperabilität, Standards, Freie Software - 10. Dezember 2012 | 10.00 bis 13.30 Uhr
Projektgruppensitzung Internationales und Internet Governance - 10. Dezember 2012 | 11.00 bis 15.00 Uhr
Projektgruppensitzung Verbraucherschutz - 10. Dezember 2012 | 15.00 bis 17.00 Uhr
Projektgruppensitzung Interoperabilität, Standards, Freie Software - 14. Januar 2013 | ab 13.00 Uhr
Sitzung der Enquete-Kommission
- Enquete-Kommission (Gewichtung 2)
- Beteiligungsplattform (Gewichtung 1)
- Einsetzungsauftrag (Gewichtung 4)
- Bildung und Forschung (Gewichtung 1)
- Projektgruppen (Gewichtung 3)
- Medienkompetenz (Gewichtung 2)
- Demokratie und Staat (Gewichtung 1)
- Datenschutz (Gewichtung 3)
- Urheberrecht (Gewichtung 2)
- Wirtschaft, Arbeit, Green IT (Gewichtung 1)
- Netzneutralität (Gewichtung 3)
- Videokonferenz Paris-Berlin (Gewichtung 4)
- Twitter (Gewichtung 2)
- Internet Governance (Gewichtung 1)
- Interoperabilität, Standards, Freie Software (Gewichtung 1)
- Adhocracy (Gewichtung 1)
- Blog (Gewichtung 2)
- Kürschner (Gewichtung 4)
- Kultur, Medien, Öffentlichkeit (Gewichtung 1)
- Öffentliche Anhörung (Gewichtung 2)
- Flyer (Gewichtung 1)
- Verlängerung (Gewichtung 1)
- Termine (Gewichtung 4)
- Zwischenberichte (Gewichtung 2)
- Verbraucherschutz (Gewichtung 1)
- Zugang, Struktur, Sicherheit im Netz (Gewichtung 1)
Kontakt
Deutscher Bundestag
Sekretariat der
Enquete-Kommission
Internet und digitale Gesellschaft
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: +49 (0)30 227 37731
Telefax: +49 (0)30 227 36733
enquete.internet@bundestag.de
Verantwortlich: MR Norbert Linn