15. Dezember 2011

Die Zwischenberichte der Enquete

Am 12. Dezember 2011 hat die Internet-Enquete ihren Zwischenbericht zum Thema Datenschutz beraten und beschlossen. Der Datenschutz-Zwischenbericht ist damit der fünfte Zwischenbericht der Enquete. Hier gibt es eine Übersicht über die Berichte der Enquete.

April 2011: Tätigkeitsbericht

Der erste Zwischenbericht erschien als so genannter Tätigkeitsbericht im April 2011. Er gab den Arbeitsstand in den Projektgruppen Netzneutralität, Datenschutz und Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht und Medienkompetenz wieder.

Oktober 2011: Zwischenbericht Medienkompetenz

Im Juni 2011 beriet die Enquete über das Thema Medienkompetenz und beschloss den entsprechenden Zwischenbericht. Dieser erste Projektgruppen-Zwischenbericht erschien am 21. Oktober 2011.

November 2011: Urheberrecht

Am 4. Juli 2011 verabschiedete die Enquete den Bericht zum Thema Urheberrecht. Er erschien am 23. November 2011.

Netzneutralität

Am 17. Oktober 2011 beriet und verabschiedete die Enquete-Kommission den Zwischenbericht zum Thema Netzneutralität. Eine Besonderheit: Auf gemeinsame Handlungsempfehlungen konnten sich die Mitglieder zu diesem Thema weitgehend nicht einigen. Die unterschiedlichen Auffassungen der Mitglieder spiegelt der Bericht deshalb im Abschnitt "Sondervoten" wieder. An dieser Stelle im Anhang des Textes werden die Ansichten einzelner oder mehrerer Mitglieder dargelegt, die keine Mehrheit erzielen konnten. Der Text gibt so die ganze Meinungsvielfalt der Kommission wieder. Der Zwischenbericht Netzneutralität wurde im Februar 2012 veröffentlicht.

Datenschutz

Den Zwischenbericht zum Thema Datenschutz und Persönlichkeitsrechte verabschiedete die Enquete endgültig am 12. Dezember 2011. Teile des Textes waren bereits im April 2011 beschlossen worden. Am 12. Dezember beriet die Kommission noch über die Kapitel Datenschutz für Kinder und Jugendliche, die Handlungsempfehlungen und den Bericht über die Bürgerbeteiligung in der Projektgruppe. Da einige Abstimmungen zu den Handlungsempfehlungen durch das Ergebnis von 17 zu 17 Stimmen mit einem Patt ausgingen, wird das ganze Meinungsspektrum der Kommission auch zu diesen Punkten als Sondervotum abgebildet. Der Gesetzgeber kann so aus der Meinungsvielfalt schöpfen, die die Internet-Enquete ausmacht. Der Bericht erschien im März 2012.

Weitere Themen

Die nächsten Berichte sind zu den Themen der nun tagenden Projektgruppen geplant: Demokratie und Staat; Wirtschaft, Arbeit, Green IT; Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz sowie Bildung und Forschung.