Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

Bundesminister Philipp Rösler, FDP

17.01.2013 - "Erfolgsstory fortsetzen"

Deutschland sei EU-weit am besten durch die Krise gekommen, sagte Wirtschaftsminister Philipp Rösler (Foto) am 17. Januar in seiner Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht 2013 . Für die SPD hat Rösler "drei Jahre gute Konjunktur verfrühstückt". ... mehr
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16.01.2013 - Wirtschaftswachstum soll 2013 0,4 Prozent betragen und 2014 wieder steigen

Berlin: (hib/HLE) Angesichts der wegen des schwachen Winterhalbjahres erheblich vorbelasteten durchschnittlichen Wachstumsrate erwartet die Bundesregierung für dieses Jahr nur noch ein Wirtschaftswachstum von 0,4 Prozent. 2012 habe die deutsche Wirtschaft – anders als die Eurozone – ein nach Ansicht ... mehr
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16.01.2013 - Koalition will "Lust auf Technik" wecken

Berlin: (hib/HLE) In Deutschland soll „Lust auf Technik“ geweckt werden. Der Ausschuss für Wirtschaft und Technologie stimmte in seiner Sitzung am Mittwoch einem Antrag der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP ( 17/11859 ) mit diesem Titel zu. Darin wird das Ziel formuliert, für die Sicherung des ... mehr
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16.01.2013 - Neues Außenwirtschaftsrecht gebilligt

Berlin: (hib/HLE) Der Ausschuss für Wirtschaft und Technologie hat in seiner Sitzung am Mittwoch dem von der Bundesregierung vorgelegten Gesetz zur Modernisierung des Außenwirtschaftsrechts ( 17/11127 ) zugestimmt. Für den Entwurf stimmten die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP, die zuvor mehrere ... mehr
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16.01.2013 - Neues Gesetz für die Konjunkturstatistik

Berlin: (hib/HLE) Die bisher auf Grund von EU-Recht erhobenen Daten für die Konjunkturstatistik sollen in Zukunft wieder über eine nationale Rechtsgrundlage erhoben werden. Daher hat die Bundesregierung den Entwurf eines Gesetzes über konjunkturstatistische Erhebungen in bestimmten ... mehr
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vorsitzende

11.01.2013 - Veränderte Mediennutzung

Die Digitalisierung verändert die Medienwelt und die Mediengewohnheiten der Nutzer. Dies wurde in einem Fachgespräch der Ausschüsse für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie für Wirtschaft und Technologie am 16. Januar deutlich. ... mehr
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10.01.2013 - Urananreicherungsanlagenbetreiber URENCO

Berlin: (hib/HLE) Ob die deutschen Energiekonzerne RWE und E.ON sich von ihrer Beteiligung am Urananreicherungsanlagenbetreiber URENCO trennen wollen, will die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage erfahren ( 17/11975 ). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, welche Gespräche es ... mehr
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10.01.2013 - Einsatz von Höchstspannungs-Erdkabeln weitgehend unerprobt

Berlin: (hib/HLE) Der Einsatz von Erdkabeln im Höchstspannungsbereich ist bisher weitgehend unerprobt. Derzeit würden insbesondere Systemsicherheits- und Wirtschaftlichkeitsfragen noch gegen einen großflächigen Einsatz von Erdkabeln auf Höchstspanungsebene sprechen, heißt es in dem von der ... mehr
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10.01.2013 - Regierung erwartet keinen Engpass bei der Erdgasversorgung

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung erwartet keinen Engpass bei der Gasversorgung in diesem Winter. Die den Gasbereich betreffenden Normen des Energiewirtschaftsgesetzes würden ein umfassendes Instrumentarium bieten, um Versorgungsengpässen angemessen zu begegnen, heißt es in der Antwort ( ... mehr
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10.01.2013 - Datenweitergabe bei Postdienstleistern

Berlin: (hib/HLE) Die Datenweitergabe bei Postdienstleistern ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/11979 ). Die Abgeordneten wollen wissen, ob zum Beispiel die Deutsche Post AG tatsächlich Kundendaten weitergibt, auch wenn die Kunden einer Datenweitergabe ausdrücklich ... mehr
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