Deutscher Bundestag

Parlamente feiern 50 Jahre Élysée-Vertrag

Bundestag und Assemblée nationale feiern den 50. Jahrestag der Unterzeichnung des deutsch-französischen Élysée -Vertrages mit einer gemeinsamen Sitzung am Dienstag, 22. Januar, im Reichstagsgebäude in Berlin. Auf Regierungserklärungen von Staatspräsident François Hollande und Bundeskanzlerin Angela Merkel folgt eine Aussprache der Abgeordneten. Danach wollen beide Parlamente eine gemeinsame Erklärung beschließen. Die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet und auf mobilen ... mehr

"Der Schriftsteller als Orakel ist problematisch"

Zahnärzte können bessere Deuter der Politik sein als Schriftsteller. Diese Ansicht vertrat der Erfolgsautor Daniel Kehlmann (Mitte) als Gast im W-Forum des Bundestages am Freitag, 18. Januar. Kehlmann bekannte sich als Verfechter einer Stärkung des Urheberrechts. ... mehr

Strässer erwartet Konflikt um politische Gefangene

Das Thema politische Gefangene steht auf der Tagesordnung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats vom 21. bis 25. Januar. Im Interview beschuldigt Christoph Strässer (SPD) die Regierung von Aserbaidschan, sich stur zu stellen. ... mehr

Agrarpolitischer Treffpunkt der Welt: Die Grüne Woche

Die Grüne Woche in Berlin ist eine intensive Zeit für die Parlamentarier. Der Agrarausschuss hat nach seinem traditionellen Rundgang über die Messe am Freitag, 18. Januar, eine Woche mit drängenden Themen zur Tierhaltung, zu Löhnen und zum Image zu diskutieren. ... mehr

Debatten in dieser Woche

Debatten am 16. und 17. Januar ... mehr

Die Beschlüsse des Bundestages am 16. und 17. Januar

Der Bundestag hat am 17. Januar, mit 306 Nein-Stimmen gegen 256 Ja-Stimmen und fünf Enthaltungen die Einigung im Vermittlungsausschuss zum Jahressteuergesetz 2013 abgelehnt. Eine Übersicht aller Beschlüsse am 16. und 17. Januar finden Sie hier. ... mehr

Themen in den Ausschüssen

Öffentliche Ausschusssitzungen vom 14. Januar bis 25. Februar ... mehr

Parlamentarischer Staatssekretär Peter Hintze

"Eine Chance für die deutsche Luftfahrtindustrie"

Die Bundesregierung möchte die Wettbewerbsfähigkeit der Luftfahrtindustrie stärken. Für den Bereich der Luftfahrtforschung stehen von 2007 bis 2017 eine Milliarde Euro zur Verfügung, sagte Peter Hintze (Foto) während der Regierungsbefragung am Mittwoch, 16. Januar. ... mehr

Bundestagspräsident Lammert (links) mit Gunda Förster

Gebogene Neonlichtbänder und Collagen aus Murmeln

Bundestagspräsident Norbert Lammert (links, mit Gunda Förster) hat am Dienstag, 15. Januar, im Kunst-Raum des Bundestages eine Doppelausstellung mit Werken des Franzosen François Morellet und der Berlinerin Gunda Förster eröffnet, die bis 5. Mai zu sehen ist. ... mehr

"Ein feiner Kerl und ein verlässlicher Kollege"

Zu Ehren des verstorbenen früheren SPD-Abgeordneten Peter Struck hat sich der Bundestag zu Beginn seiner Plenarsitzung am Mittwoch, 16. Januar, von den Plätzen erhoben. Bundestagspräsident Lammert würdigte Struck als "feinen Kerl und verlässlichen Kollegen". ... mehr

Rechtsgrundlage für Staatstrojaner umstritten

Koalition und Opposition haben die Frage nach einer Rechtsgrundlage für den Einsatz sogenannter Staatstrojaner in der öffentlichen Sitzung der Enquete -Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" am Montag, 14. Januar 2013, unterschiedlich bewertet. ... mehr

Koalition setzt ihren Abschlussbericht durch

Nach teils harten Kontroversen hat die Enquete -Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" am 14. Januar den Entwurf der Koalitionsfraktionen als Abschlussbericht der Projektgruppe 1 verabschiedet, der Florian Bernschneider (Foto) vorsitzt. ... mehr

Aktuelle Pressemitteilungen des Deutschen Bundestages

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