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Bundesversammlung am 30. Juni
Bundesversammlung - 01.06.2010
Berlin: (hib/HIL/STO) Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat die 14. Bundesversammlung zur Wahl eines neuen Bundespräsidenten für den 30. Juni einberufen. Die Feststellung der auf die einzelnen Bundesländer entfallenden Wahlfrauen und Wahlmänner werde möglicherweise bereits am (morgigen) Mittwoch feststehen, spätestens aber am kommenden Montag, sagte Lammert am Dienstagmittag im Berliner Reichstagsgebäude. Die Bundesversammlung besteht aus den Mitgliedern des Bundestages – derzeit 622 – und einer gleichen Zahl von den Volksvertretungen der Länder benannter Wahlleute. Insgesamt hat die 14. Bundesversammlung damit 1.244 Mitglieder.
Die Einberufung der Versammlung ist nötig geworden, nachdem der bisherige Bundespräsident Horst Köhler am Montag seinen sofortigen Rücktritt vom Amt verkündet hatte. In Artikel 54 des Grundgesetzes ist festgelegt, dass die Bundesversammlung spätestens 30 Tage nach einer vorzeitigen Beendigung der Amtszeit des Bundespräsidenten zusammentreten muss. Seit 1994 tagt die Bundesversammlung, die einzig zur Wahl des Staatsoberhauptes zusammentritt, im Berliner Reichstagsgebäude. Seit 1979 fand die Wahl des Staatsoberhauptes jeweils am 23. Mai statt, dem Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes.
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