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Deutsche Marine vor dem Libanon soll bis mindestens Ende Juni 2011 in Einsatz sein
Auswärtiges/Antrag - 08.06.2010
Berlin: (hib/BOB/MPI) Der Beteiligung deutscher Streitkräfte im Libanon (United Nations Interim Force in Lebanon, Unifil) soll bis Ende Juni 2011 verlängert werden. Gleichzeitig soll der Zahl der maximal einzusetzenden Soldaten von 800 auf 300 reduziert werden, heißt es in einem entsprechenden Antrag der Bundesregierung (17/1905). Die Verlängerung der Mission würde rund 39,6 Millionen Euro betragen. Zur Begründung führt die Regierung an, seit der jüngsten Verlängerung des Bundestagsmandats für den Unifil-Einsatz im Dezember vorigen Jahres sei die Situation ”stabil“ geblieben. Deutschland habe ein strategischen Interesse an einem dauerhaften Frieden in Nahen Osten und sei daher seit Beginn an der maritimen Komponente von Unifil beteiligt. Die Situation in der Region bleibe aber weiter fragil, die Lage zwischen dem Libanon und Israel bleibe ”angespannt“. Die Bundesregierung weist ausdrücklich darauf hin, dass sowohl Tel Aviv als auch Beirut darum gebeten hätten, eine deutsche Beteiligung am Unifil-Flottenverband aufrecht zu erhalten.
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