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Klare Mehrheit für die Verlängerung des Kosovo-Einsatzes um ein Jahr
Auswärtiger Ausschuss - 09.06.2010
Berlin: (hib/BOB/HIL) Die Bundeswehr soll sich für weitere zwölf Monate am internationalen Kosovo-Einsatz (Kosovo Force, KFOR) beteiligen. Im Auswärtigen Ausschuss stimmte am Mittwochmittag eine klare Mehrheit aus Regierungskoalition, SPD und Bündnis 90/Die Grünen für einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung (17/1683). Die Linksfraktion und ein Abgeordneter der Grünen votierten dagegen. Die Regierung hatte angekündigt, aufgrund der ”positiven Entwicklung“ in der Region das Mandat für die Streitkräfte reduzieren zu wollen. Künftig sollen statt der bislang vorgesehenen 3.500 Soldaten nur noch 2.500 Soldaten im Kosovo stationiert sein. Damit werde ein ”Signal des Vertrauens“ an die Verantwortlichen in der Region gesandt, heißt es in der Initiative. Weitere Reduzierungsschritte seien in Abhängigkeit von der Lageentwicklung möglich, schreibt die Regierung. Dennoch bleibe die internationale Truppenpräsenz notwendig, ”um ein sicheres und stabiles Umfeld aufrecht zu erhalten“. Die Kosten für die Mission beziffert die Bundesregierung für die weiteren 12 Monate auf insgesamt 99 Millionen Euro.
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