Berlin: (hib/JOH/MIK) Die Bundesregierung soll sich stärker für die Gesundheitsversorgung in Entwicklungsländern engagieren. Wie die SPD-Fraktion in einem 34 Forderungen umfassenden Antrag (17/2135) schreibt, soll die Regierung unter anderem für den Überprüfungsgipfel zu den Millenniumsentwicklungszielen (MDGs) im September eine ”Road Map“ erstellen, die die Strategie und die Mittel der Regierung zur Erreichung der gesundheitsbezogenen MDGs darlegt. Außerdem solle sie dem Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose (GF) ”ausreichend und verlässlich Mittel“ zur Verfügung stellen. Dies bedeute für die Förderperiode 2011 bis 2013 mindestens 420 Millionen Euro im Jahr.

Die Abgeordneten fordern ferner, das vereinbarte Ziel, 2015 0,7 Prozent des deutschen Bruttonationaleinkommens für Entwicklungszusammenarbeit auszugeben, einzuhalten. Damit könne Deutschland einen angemessen Beitrag zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung in Entwicklungsländern und zur Erreichung der gesundheitsbezogenen MDGs leisten, argumentiert die Fraktion.

Sie begründet ihre Initiative mit der Tatsache, dass armutsbedingte, vernachlässigte Krankheiten auch heute noch mitverantwortlich dafür sind, dass die Lebenserwartung in den Entwicklungsländern bis zu 30 Jahre unter dem der Industriestaaten liegt. Jahr für Jahr würden Millionen Menschen, darunter viele Kinder, an Krankheiten sterben, die vermeidbar oder behandelbar wären. Neben der fehlenden Forschung und den überteuerten Medikamenten zählten die teils schwachen, teils gar nicht vorhandenen Gesundheitssysteme in den Entwicklungsländern zu den Hauptursachen der Gesundheitssituation der Menschen. Die Gesundheitssysteme müssten daher gestärkt und in die Lage versetzt werden, den Anforderungen gerecht zu werden, fordern die Sozialdemokraten. Hierzu gelte es sowohl innovative Anreizsysteme als auch Finanzierungsmöglichkeiten zu entwickeln. Die Abgeordneten verweisen zudem darauf, dass Programme, die vom Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose unterstützt würden, täglich etwa 3.600 Menschenleben retteten.

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