Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > Jun 2010 > Im Bundestag notiert: Bereinigung von Bundesrecht
Service-Navigation
Sprache ändern
Service-Links
Im Bundestag notiert: Bereinigung von Bundesrecht
Recht/Gesetzentwurf - 29.06.2010
Berlin: (hib/BOB/ELA) Die weitere Bereinigung von Bundesrecht ist Ziel eines Gesetzentwurfs der Bundesregierung (17/2279). Dieser widme sich den Angaben zufolge besonders solchen Vorschriften, die noch veraltete Begriffe aus dem Reichrecht enthalten und bereinigt in großem Umfang vereinigungsbedingtes Überleitungsrecht. Die Bereinigung des Bundesrechts erfolge schrittweise und sei als fortlaufender Prozess angelegt, führt die Regierung aus.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
Weitere Informationen
Weitere Informationen
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Hans-Jürgen Leersch
Redaktion: Sibylle Ahlers, Dr. Bernard Bode, Michaela Hoffmann, Michael Klein, Kata Kottra, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Monika Pilath, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein, Dr. Thomas von Winter
Aktuelle Meldungen
Mediathek
this will be replaced by the SWF.